Themenwoche Palästina

Montag, 25. Dezember 2017 - 12:00 (CET/MEZ) Berlin | Author/Destination:
Category/Kategorie: Allgemein, Themenwochen, Union für das Mittelmeer

Bethlehem - Church of the Nativity © flickr.com - Neil Ward/cc-by-2.0

Bethlehem – Church of the Nativity © flickr.com – Neil Ward/cc-by-2.0

Der Staat Palästina ist ein international mehrheitlich anerkannter Staat der Levante mit 4,7 Millionen Einwohnern. Er wurde am 15. November 1988 in Algier von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) als Staat der Palästinenser ausgerufen (zeitgleich mit der Anerkennung des “Existenzrechts Israels”). Die Gründer beanspruchen das von Israel seit 1967 besetzte Westjordanland und den Gazastreifen mit Ostjerusalem als Hauptstadt des Staatsgebiets und befinden sich damit im Einklang mit der internationalen und insbesondere der westlichen Gemeinschaft. Da die Ausrufung zu einem Zeitpunkt erfolgte, als sich die PLO im tunesischen Exil befand und keine Kontrolle über die beanspruchten Gebiete ausübte, kam dem Schritt zunächst nur symbolische Bedeutung zu. Bis zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts werden Ramallah (Westjordanland) und Gaza Stadt (Gazastreifen) als provisorische Hauptstädte geführt.

Die PLO strebt unter Führung von Mahmud Abbas, dessen Präsidentschaft des Staates Palästina von seiner Rolle als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde getrennt ist, die Anerkennung eines Staates Palästina als Vollmitglied bei den Vereinten Nationen sowie die volle Souveränität über die beanspruchten Gebiete an. Inwieweit die derzeit von der PLO kontrollierte Autonomiebehörde verwaltungs- und regierungstechnisch in einem solchen Staat aufgehen oder abgelöst werden soll, ist Gegenstand organisationsinterner Debatten. Seit dem palästinensischen Bürgerkrieg (2007) sind die Palästinensischen Gebiete (für die Bundesregierung gehören die israelischen Siedlungen auf palästinensischem Gebiet zu Palästina) faktisch in den Herrschaftsbereich der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen und die von der Fatah der PLO kontrollierten Autonomiegebiete im Westjordanland geteilt. Die Lage änderte sich erst Mitte 2017, als die Hamas ankündigte die Gesamtverwaltung über den Gazastreifen auf die Fatah übertragen zu wollen. Dies sicher auch vor der sich am Horizont abzeichnenden humanitären Katastrophe. Die UN hat bereits 2015 prognostiziert, dass der Gazastreifen bis zum Ende des Jahrzehnts vollständig unbewohnbar werden wird. An der Entwicklung trägt die Hamas Mitschuld. Hamas und Fatah sind zudem überein gekommen, dass bis Ende 2018 erstmals seit über 10 Jahren wieder gesamtpalästinensische Wahlen stattfinden sollen.

Bethlehem - Church of the Nativity © flickr.com - Neil Ward/cc-by-2.0 Downtown Hebron © eman East Jerusalem - Dome of the Rock in the Old City © Berthold Werner Gaza City 2007 © OneArmedMan Jericho © Janusz J./cc-by-sa-3.0 Nablus © Ba231q/cc-by-sa-3.0 Ramallh - Bank of Palestine © Rgaudin
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Bethlehem - Church of the Nativity © flickr.com - Neil Ward/cc-by-2.0
Die PLO wurde 1974 von den Vereinten Nationen als Interessenvertretung des palästinensischen Volkes anerkannt und erhielt einen Sonderstatus, der es Vertretern der PLO erlaubte, an UN-Sitzungen teilzunehmen, allerdings vorerst ohne Rederecht. Nach der Ausrufung des Staates Palästina 1988 traten die Vertreter der PLO unter diesem Namen vor den Vereinten Nationen auf; 1998 erhielten sie das erweiterte Recht, an Debatten der Generalversammlung teilzunehmen, allerdings ohne Stimmrecht. Am 29. November 2012 wurde der Status der PLO-Delegation als Staat Palästina zum Beobachterstaat (“non member observer state” status) der Vereinten Nationen aufgewertet (UN-Resolution 67/19). Der Antrag des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas erhielt 2012 in der Abstimmung in der Generalversammlung 138 Ja- und neun Nein-Stimmen bei 41 Enthaltungen und fünf Abwesenheiten. Nach der Abstimmung betonte der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, die Statusaufwertung sei kein Ersatz für direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien. Deutschland enthielt sich der Stimme, während u. a. Österreich, die Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg dafür stimmten. Israel reagierte auf den Beschluss der UNO mit einer Forcierung seiner Siedlungspolitik. Durch die Anerkennung als Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus ermöglichten die Vereinten Nationen dem Staat Palästina zudem Klagen beim Internationalen Gerichtshof (IGH) und beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu erheben. Dem Römischen Statut beitreten zu wollen, hatte Präsident Abbas bereits am 21. Januar 2009 erklärt und am 31. Dezember 2014 schließlich das Statut unterzeichnet, wirksam wurde die Aufnahme am 1. April 2015. Im April 2014 trat Palästina schließlich der Genfer Konvention, der Haager Landkriegsordnung sowie 13 weiteren UN-Konventionen bei. Israel reagierte mit Wirtschaftssanktionen auf diese diplomatische Offensive. Seit dem 31. Oktober 2011 ist Palästina Mitglied der UNESCO. Die Staatlichkeit von Palästina wird derzeit von 136 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt. Ob der Staat Palästina die Kriterien eines Staates erfüllt, gilt unter Völkerrechtlern als umstritten.

Durch die Besatzung 1967 gewann Israel nicht nur Land, sondern auch ein Absatzgebiet für seine Produkte. 75 Prozent der Waren werden heute aus Israel importiert, 90 Prozent dorthin exportiert. Sämtliche Importe gehen über israelische Grenzen und müssen israelischen Bestimmungen entsprechen. Die Palästinenser sind auch heute noch nach den USA das zweitwichtigste Exportland für die israelische Wirtschaft. Mit sechs Prozent ist der Anteil größer als das israelische Handelsvolumen mit Italien und Frankreich zusammen. Zudem besteht für Israel die Möglichkeit, hier Produkte zweiter Wahl zu verkaufen, die nicht in andere Länder exportiert werden können. Die Infrastruktur ist unterentwickelt. Wirtschafts-, Sozial- und Verkehrsentwicklung leiden unter dem fehlenden territorialen Zusammenhang zwischen den einzelnen Städten und Kreisen in den palästinensischen Gebieten. Die israelischen Sicherheitsmaßnahmen, Kontrollen und Prozeduren des israelischen Militärs, die mangelhaften öffentlichen Dienstleistungen der Verwaltung, die allgemein relativ gering entwickelte Infrastruktur, konstante Umweltverschmutzung und die geringe Rechtssicherheit hemmen die wirtschaftliche Entwicklung zusätzlich. Da es keine eigene Währung gibt, sind auch die Banken im israelischen Bankensystem fest verankert (Bankleitzahlen, Zahlungsverkehr). Selbst der regelmäßige Austausch der alten Geldscheine im Gazastreifen durch die israelische Nationalbank wird trotz der Blockade abgewickelt. Die palästinensische Börse befindet sich in Nablus, wo ca. 30 Unternehmen notiert sind. Der Index heißt Al-Quds-Index. Ein boomender Wirtschaftszweig ist im Moment der Bau. Überall werden Neubauten errichtet, vor allem finanziert mit Mitteln ausgewanderter Palästinenser. Die Tourismusindustrie (Bethlehem und Jericho) lag nach der Zweiten Intifada so darnieder, dass viele für das Jahr 2000 neu errichtete Hotels geschlossen wurden. Während zuvor viele Reisegruppen statt in Jerusalem lieber im billigeren Bethlehem übernachtet haben, machte der Grenzübergang zwischen den zwei Städten sogar einen kurzen Nachmittagsausflug zur Geburtskirche zu einer umständlichen Angelegenheit. Das abgeriegelte Jericho wurde so gut wie gar nicht mehr besucht. Erst seit 2006 erholt sich der Sektor wieder. Das Westjordanland wurde von der Weltorganisation für Tourismus (UNWTO), einer Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, zur touristisch dynamischsten Region der Levante des Jahres 2016 erklärt. Bis heute ist eine direkte Anreise ins Westjordanland, Ostjerusalem oder den Gazastreifen nicht möglich. Die Einreise muss über Ägypten, Israel oder Jordanien erfolgen. Palästinenser können nur über Jordanien oder Ägypten Ein- und Ausreisen.

Hier finden Sie eine Übersicht aller Themenwochen.

Lesen Sie mehr auf LonelyPlanet.com – Palestine, Bundeszentrale für politische Bildung: Fünfzig Jahre nach dem Sechstagekrieg gibt es keine Anzeichen für die Beilegung des Konflikts, Palestine Investment Fund, Palestine Economic Policy Research Institute (MAS), Amaar Group, auswaertiges-amt.de – Reisehinweise Palästina, Wikitravel Palästina, Wikivoyage Palästina und Wikipedia Palästina. Hier erfahren Sie mehr über Bilder und deren Verwendung. Damit Sie sich auf dem Laufenden halten können, bieten die meisten Stadt- oder Tourismus-Webseiten einen Newsletter-Service an und/oder unterhalten Facebook-Seiten/Twitter-Accounts. Zudem bieten mehr und mehr Orte, Tourismusorganisationen und Kultureinrichtungen zusätzlich Apps für SmartPhones und Tablets an, sodass Sie Ihren mobilen Fremdenführer immer dabei haben können (Sicher Reisen - Die Reiseapp des Auswärtigen Amtes). Wenn Sie eine Anregung, Kritik oder einen Hinweis zu dem Beitrag haben, freuen wir uns auf Ihre E-Mail an kommentar@wingsch.net. Nennen Sie dazu im Betreff bitte die Überschrift des Blogbeitrags, auf den sich Ihre E-Mail bezieht.












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