Der Internationale Strafgerichtshof

01. November 2017 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Haus des Monats

International Criminal Court building © OSeveno/cc-by-sa-4.0

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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; englisch International Criminal Court, ICC; französisch Cour pénale internationale, CPI) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag. Seine juristische Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf. Seine Zuständigkeit umfasst Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden. Das Verbrechen der Aggression, der Angriffskrieg, wurde durch die Änderungen des Römischen Statuts vom 11. Juni 2010 zwar definiert, aber die dafür notwendige Mehrheit der Vertragsstaaten kam bisher nicht zustande. Nur Staatsangehörige von Vertragsstaaten unterliegen seiner Gerichtsbarkeit. Gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit ist seine Kompetenz zur Rechtsprechung nachrangig; er kann einen Fall nur an sich ziehen, wenn eine nationale Strafverfolgung nicht möglich oder staatlich nicht gewollt ist.  mehr lesen…

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