Die Europäische Union: Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

8. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  1155 Minuten

European External Action Service

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(Letzte Ergänzung: 23.08.2022)
Gemeinsame Außenpolitik
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP; englisch Common Foreign and Security Policy, CFSP) bezeichnet die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist damit der wichtigste Teil des “auswärtigen Handelns der Union”, das daneben noch Bereiche wie die Entwicklungs- und Handelspolitik umfasst. Die GASP wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1993 eingerichtet. Es handelt sich dabei um eine rein intergouvernementale (zwischenstaatliche) Kooperation der Regierungen; wichtige Beschlüsse können daher grundsätzlich nur einstimmig von allen Mitgliedstaaten im Europäischen Rat oder im Rat der Europäischen Union gefasst werden. Für die Durchführung der GASP sind der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der ihm unterstellte Europäische Auswärtige Dienst sowie die diplomatischen Dienste der Mitgliedstaaten zuständig. Im EU-Vertrag sind die Grundsätze zum auswärtigen Handeln der EU und die GASP geregelt. Dabei handelt es sich um:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Wirtschafts-, Entwicklungs- und Handelspolitik

8. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  47 Minuten

Gemeinsame Wirtschaftspolitik
Der Europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Binnenmarkt der Bundesstaaten der Europäischen Union, der unter diesem Namen offiziell seit dem 1. Januar 1993 existiert. Heute ist der Europäische Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt. Die vier Grundfreiheiten (Warenverkehrsfreiheit, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und Freier Kapital- und Zahlungsverkehr) bilden die Grundlage des Binnenmarktes der Europäischen Union. Die Schaffung des Europäischen Binnenmarktes führte in der EU in den 1990er Jahren zu einer neuen wirtschaftlichen Dynamik, und dies in einem schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmen, da in dieser Zeit die Japan-Blase geplatzt ist, es zu einem Börsencrash in den USA kam und die osteuropäischen Länder aufgrund des Zusammenbruchs des Ostblocks in einer tiefen Rezession steckten. Damit sich sowohl der Binnenmarkt als auch der Außenhandel in einem Rahmen entwickeln kann, ist die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union in zahlreiche Felder untergliedert. Die fünf Hauptfelder sind Agrarpolitik der Europäischen Union, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Finanzmarktpolitik der Europäischen Union, Haushaltspolitik der Europäischen Union und Währungspolitik der Europäischen Union, die sich wiederum in zahlreiche weitere Themenkomplexe unterteilen lassen.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Fluch oder Segen? Vergangenheit oder Zukunft?

31. Oktober 2016 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  40 Minuten

Flag_of_Europe.svg Seit dem Brexit-Referendum in Großbritannien ist wieder einmal helle Aufregung in Europa zu verspüren. Dieser Beitrag geht nicht in diese Richtung und das schon deshalb nicht, weil ein bisschen Ruhe und Versachlichung gut tut oder wie Königin Elisabeth so richtig sagte “Stay calm and collected” – bleiben wir ruhig und konzentriert, um den Herausforderungen zu begegnen. Auch soll er nicht polarisieren, selbst wenn es die Headline vermuten lassen könnte. Tatsächlich vereint die EU Fluch, Segen, Vergangenheit und Zukunft. Unsere gemeinsame europäische Vergangenheit war für viele Jahrhunderte oft ein Fluch. Auf der einen Seite gab es zwar die Entwicklung von Wissenschaft, Kunst und Kultur, auf der anderen Seite aber immer auch verheerende Kriege. Die EU ist die logische Konsequenz daraus, nämlich durch gemeinschaftliches Handeln eine gemeinsame Zukunft in Frieden, Demokratie, Freiheit und Wohlstand zu gestalten. Dieser Beitrag ist deshalb ein klares “Ja” zu Europa, ein klares “Ja” zur EU und berücksichtigt auch die skeptischen Betrachtungsweisen. Nun werden manche einwerfen “Europa ist nicht die EU und die EU ist nicht Europa”. Das ist richtig, gilt aber nur für die Momentaufnahme. Wir alle sind Komparsen der aktuell geschriebenen Geschichte. In 100 Jahren wird man in Geschichtsbüchern über uns und unser heutiges Handeln lesen können (mal so unter uns: Wer will da schon über sich selbst lesen “war unfähig die EU auszubauen und zukunftsfähig zu machen, obwohl es relativ einfach gewesen wäre” ?). Bis dahin kann die EU deckungsgleich mit Europa sein.  mehr lesen…

Europäischer Gerichtshof

1. Oktober 2016 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, Haus des Monats Lesedauer:  17 Minuten

European Court of Justice © flickr.com - sprklg/cc-by-sa-2.0

European Court of Justice © flickr.com – sprklg/cc-by-sa-2.0

Der Europäische Gerichtshof (EuGH), amtlich nur Gerichtshof genannt, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU). Nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 EUV sichert er “die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge”. Zusammen mit dem Gericht der Europäischen Union und dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union bildet er das Gerichtssystem der Europäischen Union, das im politischen System der Europäischen Union die Rolle der Judikative einnimmt. Die Aufgaben des EuGH sind in Art. 19 EU-Vertrag, den Art. 251 bis 281 AEU-Vertrag sowie der Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Union festgeschrieben. Dazu zählt insbesondere, die einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sowie der Europäischen Atomgemeinschaft zu gewährleisten. Der EuGH selbst ist bei direkten Klagen natürlicher und juristischer Personen nunmehr als Rechtsmittelinstanz für Entscheidungen des Europäischen Gerichts zuständig. Das Europäische Gericht ist – von wenigen Ausnahmen abgesehen – auch für Klagen der Mitgliedstaaten gegen die Europäische Kommission im dritten Rechtszug zuständig.  mehr lesen…

Themenwoche Warschau – College of Europe

1. September 2016 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, Haus des Monats, Universitäten, Hochschulen, Akademien Lesedauer:  10 Minuten

College of Europe © Diderotresurrected/cc-by-sa-4.0

College of Europe © Diderotresurrected/cc-by-sa-4.0

Das College of Europe (engl.) oder Collège d’Europe (franz.), inoffiziell auch niederl. Europacollege, poln. Kolegium Europejskie oder dt. Europakolleg, ist ein unabhängiges postgraduates Hochschulinstitut für europäische Studien, mit Standorten in Brügge (Belgien) und Natolin (Stadtteil von Warschau, Polen). Es wurde 1949 gegründet. Das Europakolleg gilt als “Kaderschmiede der Europäischen Union”. Der Hochschulcampus in Belgien befindet sich in der historischen Altstadt von Brügge. Der polnische Campus befindet sich in einem Naturschutzgebiet am südlichen Stadtrand von Warschau (30 min mit der Metro vom Stadtzentrum). Die Gebühren für das Studium schließen Kosten für Unterkunft und Verpflegung auf dem Campus ein; dadurch wird ein enges Zusammenleben der international zusammengesetzten Studierendengruppe erzielt. Das College of Europe in Brügge wurde 1949 gegründet und ist damit das älteste Postgraduate Institut im Bereich europäische Integration. Die Gründung geht auf den Haager Europa-Kongress der Europäischen Bewegung zurück. Der spanische Politiker Salvador de Madariaga schlug eine entsprechende Gründung vor.  mehr lesen…

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

1. Mai 2016 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, Haus des Monats Lesedauer:  11 Minuten

© Sfisek/cc-by-sa-3.0

© Sfisek/cc-by-sa-3.0

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eingerichteter Gerichtshof mit Sitz im französischen Straßburg, der Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung in Bezug auf die Verletzung der Konvention in allen Unterzeichnerstaaten überprüft. Der EMRK sind alle 47 Mitglieder des Europarats beigetreten. Daher unterstehen mit Ausnahme von Weißrussland und dem Vatikanstaat sämtliche international anerkannten europäischen Staaten einschließlich Russlands, der Türkei, Zyperns und der drei Kaukasusrepubliken Armenien, Aserbaidschan und Georgien der Jurisdiktion des EGMR. Jeder kann mit der Behauptung, von einem dieser Staaten in einem Recht aus der Konvention verletzt worden zu sein, den EGMR anrufen.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Café d’Europe

25. März 2016 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union, Guten Appetit Lesedauer:  6 Minuten

Flag_of_Europe Café Europe, Café d’Europe oder Café Europa war eine Kulturinitiative des Instituts der Regionen Europas (IRE) zum Europatag 2006, während der österreichischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Es nahmen 27 Cafés aus den Hauptstädten der späteren EU-27 daran teil.  mehr lesen…

Europa-Hauptstadt Straßburg

22. Mai 2015 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, UNESCO-Welterbe Lesedauer:  12 Minuten

Palais Universitaire © Jonathan M

Palais Universitaire © Jonathan M

Als europäische Hauptstadt am Kreuzweg der lateinischen und germanischen Welt und siebtgrößte Stadt Frankreichs verfügt Strassburg über ein einzigartiges architektonisches Erbe. Am Rheinufer gelegen, blickt die Stadt, deren Zentrum zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt wurde, auf eine 2000-jährige Geschichte zurück. Geschickt vereint sie Tradition und Moderne und lässt sich zu Fuß, mit einem der zahlreichen Ausflugsboote, per Tram oder auch mit dem Fahrrad erkunden. Ihre Gastronomie, ihre Weine und Biere zählen ebenfalls zu den Aushängeschildern der elsässischen Metropole.  mehr lesen…

Das Winzerdorf Schengen

7. März 2015 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, Museen, Ausstellungen Lesedauer:  6 Minuten

Schengen Esplanade - Monument commemorating the Schengen Agreement in 1985 - The Agreement was signed on the riverboat M.S. Marie-Astrid anchored at the quai seen here © Cayambe

Schengen Esplanade – Monument commemorating the Schengen Agreement in 1985 – The Agreement was signed on the riverboat M.S. Marie-Astrid anchored at the quai seen here © Cayambe

Schengen ist eine von 116 Gemeinden im Großherzogtum Luxemburg und gehört zum Kanton Remich. Der Ort Schengen ist ein kleineres Winzerdorf an der Mosel im Großherzogtum Luxemburg. Er ist Hauptort der aus den Orten Remerschen, Schengen und Wintringen bestehenden Gemeinde, die ursprünglich Remerschen hieß und zum 3. September 2006 wegen des 1985 hier unterzeichneten, bekannten Abkommens nach Schengen benannt wurde. Der Ort liegt unmittelbar an dem von Deutschland (Saarland), Frankreich und Luxemburg gebildeten Dreiländereck, gegenüber der deutschen Gemeinde Perl auf der anderen Seite der Mosel, sowie dem französischen Apach.  mehr lesen…

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