Transatlantische Beziehungen

02. Juni 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein

Atlantic Ocean © NOAA - www.ngdc.noaa.gov

Atlantic Ocean © NOAA – www.ngdc.noaa.gov

Transatlantisch bedeutet ursprünglich jenseits des Atlantiks gelegen, oder überseeisch im Sinne des Verhältnisses Europa und Afrika zu Nord- und Südamerika. Durch die politische Entwicklung seit etwa 1850 hat sich der Begriff im Sprachgebrauch auf die Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika (speziell zu den USA) verdichtet, während gleichzeitig die Unabhängigkeitsbewegungen in Mittel- und Südamerika die Bindungen der früheren Kolonien zum spanischen Mutterland eher gelockert haben. Erst in den letzten Jahren ist hier – gefördert durch König Juan Carlos – ein gegenläufiger Trend festzustellen. In der Mehrzahl der Begriffe, die das Wort transatlantisch enthalten, ist daher eine spezielle Bindung (oder auch eine gesuchte Distanz) zwischen den USA (Geschichte der Vereinigten Staaten, Kunst in den Vereinigten Staaten, Politisches System der Vereinigten Staaten und Wirtschaft der Vereinigten Staaten) und Europa (Europäischer Kulturraum, Geschichte Europas, Politisches System der Europäischen Union und Wirtschaft der Europäischen Union) gemeint. Auch dieser Beitrag bezieht sich auf die Beziehungen zwischen der EU und den USA.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Der Haushalt

06. Mai 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Jetzt geht es also wieder zur Sache: Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger hat den Entwurf des neuen EU-Haushalts vorgestellt und bekanntlich endet bei Geld die Freundschaft. Das ist zwischen den EU-Bundestaaten nicht anders als zwischen Firmen und Privatpersonen. Allerdings geht es hier nicht nur um einen Jahresplan, sondern um einen Fünfjahresplan, dieses Mal zudem mit deutlich geänderten Vorzeichen zu den Vorgängerplänen, sodass sich die Verhandlungen bis zur einstimmigen Beschlussfindung gefühlt unendlich lange ziehen dürften.  mehr lesen…

Nahost- und Israelisch-Palästinensischer Konflikt

06. Januar 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Allgemein, Union für das Mittelmeer

© Oncenawhile

© Oncenawhile

Als Nahostkonflikt bezeichnet man den Konflikt um die Region Palästina, der dort zu Beginn des 20. Jahrhunderts zwischen Juden und Arabern entstand. Er führte zu acht Kriegen zwischen dem am 14. Mai 1948 gegründeten Staat Israel und einigen seiner Nachbarstaaten (israelisch-arabischer Konflikt) sowie zu zahlreichen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern (israelisch-palästinensischer Konflikt und Chronologie des israelisch-palästinensischen Konflikts), die den Kern des Nahostkonflikts (oder der Geschichte des kollektiven Scheiterns) bilden. Der internationale Konflikt in der Region dauert bis heute an. Wie konnte es soweit kommen? Was ist geschehen, damit die Lage zur heutigen Situation eskalierte? Ausgangspunkt ist der seit dem Mittelalter in Europa (Geschichte der Juden) verankerte Antisemitismus. Gehen wir zurück ins Jahr 1882, als Baron Edmond James de Rothschild begann Grundstücke zur Ansiedlung von russischen Juden in Palästina zu kaufen, in den 1920er Jahren die Palestine Jewish Colonization Association gründete, die in der Jewish Colonization Association aufging und damit die Basis für die Gründung des späteren Israels schaffte (u.a. durch den Jüdischen Nationalfonds finanziert). Auch wenn der Text ausgedruckt etwa 58 Seiten umfasst, so handelt es sich doch nur um eine Zusammenfassung. Die Vielzahl der eingesetzten Links macht bereits deutlich, dass es im Detail noch sehr viel mehr zu erfahren gibt. Zunächst handelt es sich um eine Zeitschiene der wesentlichen Entwicklungen in der Region und mündet in den heutigen Herausforderungen. Ausgangspunkt ist dabei die Sichtweise der internationalen Gemeinschaft, insbesondere der Europäischen Union und Nordamerikas, angereichert mit Ausflügen in die Ideen-, Überzeugungs-, Glaubens- und Gedankenwelten der mittel- und unmittelbaren Konfliktparteien.  mehr lesen…

Horizont 2020

31. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Europäische Union

Horizont 2020 ist ein EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation, ausgeschrieben von der Europäischen Kommission, das von 2014 bis 2020 laufen soll. Horizont 2020 vereint die bisherigen Forschungsrahmenprogramme mit dem Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP), sowie den Programmen des Europäischen Instituts für Innovation und Technologie (EIT). Mit der Zusammenlegung wurde die deutlich höhere Ausstattung von ursprünglich geplanten 87 Mrd. Euro im Vergleich zum 7. Forschungsrahmenprogramm (50,5 Mrd. Euro) durch die Kommission begründet. Nach den Verhandlungen um den Haushalt der Europäischen Union wurde das Budget jedoch auf 70,2 Mrd. Euro gekürzt. Berücksichtigt man den Inflationszuwachs seit 2011, ergibt sich jedoch ein Betrag von 79,271 Mrd. EUR, die ab 2014 dem Programm zur Verfügung stehen. Die drei Schwerpunkte des Programms sind Wissenschaftsexzellenz, Führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen. Diese Schwerpunkte entsprechen denen der Strategie Europa 2020.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Guten Appetit!

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein, UNESCO-Welterbe

Während es in den ersten Teilen der EU-Beitragsserie eher um abstrakte, formale und manchmal etwas trockene Themen ging, wird es jetzt gemütlich. Im Café d’Europe wurden bereits die beliebtesten Backwaren in den Mitgliedstaaten vorgestellt. Hier geht es darum was alles zusammen hält und alle zusammen bringt: Speisen & Getränke. Auch hier sind die Bundesstaaten sehr vielfältig (jeweils etwa 3.000 verschiedene Sorten Brot, Käse, Wurst, Wein, Bier und eine vielfach höhere Zahl von unterschiedlichen Gerichten), aber wer weiß schon wirklich aus welchem Bundesstaat welche Speisen und Getränke stammen? Deshalb gucken wir hier einfach etwas genauer hin. Guten Appetit! :-)  mehr lesen…

Die Europäische Union: Institutionen

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Das politische System der Europäischen Union hebt sich von einzelstaatlichen politischen Systemen deutlich ab. Als supranationaler Zusammenschluss souveräner Staaten stellt die Europäische Union ein politisches Gebilde eigener Prägung dar, das es in dieser Form zuvor noch niemals gegeben hat. Bereits in der Entstehungsphase des europäischen Einigungsprojekts nach dem Zweiten Weltkrieg waren die bis heute fortwirkenden konzeptionellen Unterschiede zwischen den Modellen eines europäischen Bundesstaats einerseits und eines losen Staatenbunds andererseits angelegt. In diesem Spannungsfeld von Zielvorstellungen hat sich das derzeit bestehende Institutionengefüge (siehe Grafik der Bundeszentrale für politische Bildung Institutionen der Europäischen Union) herausgebildet. Die Europäische Union hat sieben Organe. Im Einzelnen sind dies:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Regionalpolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Die Regionalpolitik der Europäischen Union verfolgt das Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union zu stärken (Europa der Regionen und Europäischer Ausschuss der Regionen). Dies soll mittels der Verringerung des Strukturgefälles zwischen den einzelnen Regionen sowie durch die Förderung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung geschehen. Die Regionalpolitik bildete im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2007–2013 den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts. Die Regionalpolitik wird insbesondere aus dazu eingerichteten Fonds finanziert, aus denen EU-Länder und Regionen Hilfen erhalten, die sich an den Zielen der jeweiligen Förderperioden orientieren. In der Förderperiode 2007–2013 ist erstmals jede europäische Region förderfähig, wenn auch nicht aus jedem Fonds. Folgende Fonds (oft als Gesamtes EU-Strukturfonds genannt) stehen der EU-Regionalpolitik zur Verfügung:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

European External Action Service

European External Action Service

Gemeinsame Außenpolitik
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP; englisch Common Foreign and Security Policy, CFSP) bezeichnet die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist damit der wichtigste Teil des “auswärtigen Handelns der Union”, das daneben noch Bereiche wie die Entwicklungs- und Handelspolitik umfasst. Die GASP wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1993 eingerichtet. Es handelt sich dabei um eine rein intergouvernementale (zwischenstaatliche) Kooperation der Regierungen; wichtige Beschlüsse können daher grundsätzlich nur einstimmig von allen Mitgliedstaaten im Europäischen Rat oder im Rat der Europäischen Union gefasst werden. Für die Durchführung der GASP sind der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der ihm unterstellte Europäische Auswärtige Dienst sowie die diplomatischen Dienste der Mitgliedstaaten zuständig. Im EU-Vertrag sind die Grundsätze zum auswärtigen Handeln der EU und die GASP geregelt. Dabei handelt es sich um:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Wirtschafts-, Entwicklungs- und Handelspolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Gemeinsame Wirtschaftspolitik
Der Europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Binnenmarkt der Bundesstaaten der Europäischen Union, der unter diesem Namen offiziell seit dem 1. Januar 1993 existiert. Heute ist der Europäische Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt. Die vier Grundfreiheiten (Warenverkehrsfreiheit, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und Freier Kapital- und Zahlungsverkehr) bilden die Grundlage des Binnenmarktes der Europäischen Union. Die Schaffung des Europäischen Binnenmarktes führte in der EU in den 1990er Jahren zu einer neuen wirtschaftlichen Dynamik, und dies in einem schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmen, da in dieser Zeit die Japan-Blase geplatzt ist, es zu einem Börsencrash in den USA kam und die osteuropäischen Länder aufgrund des Zusammenbruchs des Ostblocks in einer tiefen Rezession steckten. Damit sich sowohl der Binnenmarkt als auch der Außenhandel in einem Rahmen entwickeln kann, ist die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union in zahlreiche Felder untergliedert. Die fünf Hauptfelder sind Agrarpolitik der Europäischen Union, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Finanzmarktpolitik der Europäischen Union, Haushaltspolitik der Europäischen Union und Währungspolitik der Europäischen Union, die sich wiederum in zahlreiche weitere Themenkomplexe unterteilen lassen.  mehr lesen…

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