Westintegration Deutschlands
30. Dezember 2023 | Author/Destination: European Union / Europäische Union | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer: 7 Minuten Unter Westintegration, auch Westbindung genannt, wird die Einbindung der 1949 als westlicher deutscher Teilstaat gegründeten Bundesrepublik in Verträge mit den westlichen Staaten verstanden. Mit diesen fielen außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Entscheidungen. Die Westmächte verbanden zwei Ziele mit der Westintegration Deutschlands. Die Einbindung Deutschlands sollte einerseits der Sicherheit der westeuropäischen Staaten vor Deutschland dienen, das in der Vergangenheit eine Gefahr für seine Nachbarstaaten dargestellt hatte. Westdeutschland sollte andererseits einen Beitrag zur Sicherheit der westeuropäischen Staaten vor der Sowjetunion leisten, deren Truppen aufgrund des Warschauer Pakts an der Elbe standen. Mit den Pariser Verträgen 1955 war die Bundesrepublik schließlich in die westliche Staatengemeinschaft und in die atlantische Sicherheitsgemeinschaft integriert. Damit war ein erster Abschluss erreicht, der auf deutscher Seite von der Politik des Bundeskanzlers Konrad Adenauer geprägt worden war. Denn durch Adenauers Politik der Westbindung integrierte sich die Bundesrepublik nach 1949 in die politischen, ökonomischen und militärischen Bündnisse des Westens. mehr lesen…Deutschlands freiheitliche demokratische Grundordnung
21. Oktober 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer: 6 Minuten Die freiheitliche demokratische Grundordnung (oft auch freiheitlich-demokratische Grundordnung, informell abgekürzt als fdGO oder FDGO) ist ein Begriff des deutschen Grundgesetzes, der die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens beschreibt, unabhängig von seiner gegenwärtigen Ausprägung durch den Verfassungs- und den einfachen Gesetzgeber. Sie bezeichnet demnach die Kernsubstanz des geltenden Verfassungsrechts sowie die Grundprinzipien der politischen Ordnungs- und Wertvorstellungen, auf denen die liberale und rechtsstaatliche Demokratie in Deutschland beruht. Nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) sind dies die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit. mehr lesen…Die Europäische Union: Gemeinsame Fischereipolitik
24. September 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer: 14 Minuten Die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) ist ein Politikfeld der Europäischen Union. Aufgabe der Politik ist es, die Fischwirtschaft durch verschiedene Maßnahmen zu fördern, vor allem aber setzt sie Fangquoten in Bezug auf die verschiedenen Mitgliedstaaten und bestimmte Fischarten. Ökonomische Grundlage der Gemeinsamen Fischereipolitik ist die Tragik der Allmende: Fischbestände sind ein Allmendegut. Individuell rational handelnde Akteure (Fischer) versuchen, so effektiv wie möglich soviel Fisch wie möglich zu fangen. Praktisch führt dies bei technischer Entwicklung zu einem starken Rückgang der Fischbestände und zu Überkapazitäten in der Fischfangflotte, da der Aufwand, ausreichend Fisch zu fangen, bei rückgängigen Beständen immer weiter wächst und betrieben wird. Politische Grundlage war die in den 1970ern einsetzende Ausweitung nationaler Ausschließliche Wirtschaftszonen auf die 200-Meilen-Zone, die zu starken Spannungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft führte, da viele europäische Fischer so von ihren traditionellen Fischfanggebieten ausgeschlossen wurden. mehr lesen…Die Europäische Union: Gemeinsame Agrarpolitik
22. September 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer: 9 MinutenDie Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist ein Politikbereich der Europäischen Union. Sie definiert Regeln für die Landwirtschaft in den Ländern der Europäischen Union. Mit rund 40 Prozent des Gesamtbudgets der EU stellt die GAP den zweitgrößten Haushaltsposten der Gemeinschaft dar. Die GAP gehört auch zu den ältesten Politikfeldern der EU: die sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Gemeinschaften einigten sich schon bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 auf die Vergemeinschaftung der Landwirtschaftspolitik. Sie trat 1962 in Kraft. mehr lesen…
Die Europäische Union: European Sky Shield Initiative
12. September 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer: 6 MinutenDie European Sky Shield Initiative (ESSI), auch European Skyshield Initiative geschrieben, ist ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems. Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt. Der derzeit bestehende Schutzschirm Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen. ESSI ist Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und als solche für die NATO ergänzend und entlastend konzipiert. mehr lesen…