Die Europäische Union: Der Haushalt

06. Mai 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Jetzt geht es also wieder zur Sache: Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger hat den Entwurf des neuen EU-Haushalts vorgestellt und bekanntlich endet bei Geld die Freundschaft. Das ist zwischen den EU-Bundestaaten nicht anders als zwischen Firmen und Privatpersonen. Allerdings geht es hier nicht nur um einen Jahresplan, sondern um einen Fünfjahresplan, dieses Mal zudem mit deutlich geänderten Vorzeichen zu den Vorgängerplänen, sodass sich die Verhandlungen bis zur einstimmigen Beschlussfindung gefühlt unendlich lange ziehen dürften.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Guten Appetit!

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein, UNESCO-Welterbe

Während es in den ersten Teilen der EU-Beitragsserie eher um abstrakte, formale und manchmal etwas trockene Themen ging, wird es jetzt gemütlich. Im Café d’Europe wurden bereits die beliebtesten Backwaren in den Mitgliedstaaten vorgestellt. Hier geht es darum was alles zusammen hält und alle zusammen bringt: Speisen & Getränke. Auch hier sind die Bundesstaaten sehr vielfältig (jeweils etwa 3.000 verschiedene Sorten Brot, Käse, Wurst, Wein, Bier und eine vielfach höhere Zahl von unterschiedlichen Gerichten), aber wer weiß schon wirklich aus welchem Bundesstaat welche Speisen und Getränke stammen? Deshalb gucken wir hier einfach etwas genauer hin. Guten Appetit! :-)  mehr lesen…

Die Europäische Union: Institutionen

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Das politische System der Europäischen Union hebt sich von einzelstaatlichen politischen Systemen deutlich ab. Als supranationaler Zusammenschluss souveräner Staaten stellt die Europäische Union ein politisches Gebilde eigener Prägung dar, das es in dieser Form zuvor noch niemals gegeben hat. Bereits in der Entstehungsphase des europäischen Einigungsprojekts nach dem Zweiten Weltkrieg waren die bis heute fortwirkenden konzeptionellen Unterschiede zwischen den Modellen eines europäischen Bundesstaats einerseits und eines losen Staatenbunds andererseits angelegt. In diesem Spannungsfeld von Zielvorstellungen hat sich das derzeit bestehende Institutionengefüge (siehe Grafik der Bundeszentrale für politische Bildung Institutionen der Europäischen Union) herausgebildet. Die Europäische Union hat sieben Organe. Im Einzelnen sind dies:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Regionalpolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Die Regionalpolitik der Europäischen Union verfolgt das Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union zu stärken (Europa der Regionen und Europäischer Ausschuss der Regionen). Dies soll mittels der Verringerung des Strukturgefälles zwischen den einzelnen Regionen sowie durch die Förderung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung geschehen. Die Regionalpolitik bildete im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2007–2013 den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts. Die Regionalpolitik wird insbesondere aus dazu eingerichteten Fonds finanziert, aus denen EU-Länder und Regionen Hilfen erhalten, die sich an den Zielen der jeweiligen Förderperioden orientieren. In der Förderperiode 2007–2013 ist erstmals jede europäische Region förderfähig, wenn auch nicht aus jedem Fonds. Folgende Fonds (oft als Gesamtes EU-Strukturfonds genannt) stehen der EU-Regionalpolitik zur Verfügung:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

European External Action Service

European External Action Service

Gemeinsame Außenpolitik
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP; englisch Common Foreign and Security Policy, CFSP) bezeichnet die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist damit der wichtigste Teil des “auswärtigen Handelns der Union”, das daneben noch Bereiche wie die Entwicklungs- und Handelspolitik umfasst. Die GASP wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1993 eingerichtet. Es handelt sich dabei um eine rein intergouvernementale (zwischenstaatliche) Kooperation der Regierungen; wichtige Beschlüsse können daher grundsätzlich nur einstimmig von allen Mitgliedstaaten im Europäischen Rat oder im Rat der Europäischen Union gefasst werden. Für die Durchführung der GASP sind der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der ihm unterstellte Europäische Auswärtige Dienst sowie die diplomatischen Dienste der Mitgliedstaaten zuständig. Im EU-Vertrag sind die Grundsätze zum auswärtigen Handeln der EU und die GASP geregelt. Dabei handelt es sich um:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Wirtschafts-, Entwicklungs- und Handelspolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Gemeinsame Wirtschaftspolitik
Der Europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Binnenmarkt der Bundesstaaten der Europäischen Union, der unter diesem Namen offiziell seit dem 1. Januar 1993 existiert. Heute ist der Europäische Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt. Die vier Grundfreiheiten (Warenverkehrsfreiheit, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und Freier Kapital- und Zahlungsverkehr) bilden die Grundlage des Binnenmarktes der Europäischen Union. Die Schaffung des Europäischen Binnenmarktes führte in der EU in den 1990er Jahren zu einer neuen wirtschaftlichen Dynamik, und dies in einem schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmen, da in dieser Zeit die Japan-Blase geplatzt ist, es zu einem Börsencrash in den USA kam und die osteuropäischen Länder aufgrund des Zusammenbruchs des Ostblocks in einer tiefen Rezession steckten. Damit sich sowohl der Binnenmarkt als auch der Außenhandel in einem Rahmen entwickeln kann, ist die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union in zahlreiche Felder untergliedert. Die fünf Hauptfelder sind Agrarpolitik der Europäischen Union, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Finanzmarktpolitik der Europäischen Union, Haushaltspolitik der Europäischen Union und Währungspolitik der Europäischen Union, die sich wiederum in zahlreiche weitere Themenkomplexe unterteilen lassen.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Fluch oder Segen? Vergangenheit oder Zukunft?

31. Oktober 2016 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein

Flag_of_Europe.svg Seit dem Brexit-Referendum in Großbritannien ist wieder einmal helle Aufregung in Europa zu verspüren. Dieser Beitrag geht nicht in diese Richtung und das schon deshalb nicht, weil ein bisschen Ruhe und Versachlichung gut tut oder wie Königin Elisabeth so richtig sagte “Stay calm and collected” – bleiben wir ruhig und konzentriert, um den Herausforderungen zu begegnen. Auch soll er nicht polarisieren, selbst wenn es die Headline vermuten lassen könnte. Tatsächlich vereint die EU Fluch, Segen, Vergangenheit und Zukunft. Unsere gemeinsame europäische Vergangenheit war für viele Jahrhunderte oft ein Fluch. Auf der einen Seite gab es zwar die Entwicklung von Wissenschaft, Kunst und Kultur, auf der anderen Seite aber immer auch verheerende Kriege. Die EU ist die logische Konsequenz daraus, nämlich durch gemeinschaftliches Handeln eine gemeinsame Zukunft in Frieden, Demokratie, Freiheit und Wohlstand zu gestalten. Dieser Beitrag ist deshalb ein klares “Ja” zu Europa, ein klares “Ja” zur EU und berücksichtigt auch die skeptischen Betrachtungsweisen. Nun werden manche einwerfen “Europa ist nicht die EU und die EU ist nicht Europa”. Das ist richtig, gilt aber nur für die Momentaufnahme. Wir alle sind Komparsen der aktuell geschriebenen Geschichte. In 100 Jahren wird man in Geschichtsbüchern über uns und unser heutiges Handeln lesen können. Bis dahin kann die EU deckungsgleich mit Europa sein.  mehr lesen…

Europäischer Gerichtshof

01. Oktober 2016 | Author/Destination: | Rubric: Europäische Union, Allgemein, Haus des Monats

European Court of Justice © flickr.com - sprklg/cc-by-sa-2.0

European Court of Justice © flickr.com – sprklg/cc-by-sa-2.0

Der Europäische Gerichtshof (EuGH), amtlich nur Gerichtshof genannt, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU). Nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 EUV sichert er “die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge”. Zusammen mit dem Gericht der Europäischen Union und dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union bildet er das Gerichtssystem der Europäischen Union, das im politischen System der Europäischen Union die Rolle der Judikative einnimmt. Die Aufgaben des EuGH sind in Art. 19 EU-Vertrag, den Art. 251 bis 281 AEU-Vertrag sowie der Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Union festgeschrieben. Dazu zählt insbesondere, die einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sowie der Europäischen Atomgemeinschaft zu gewährleisten. Der EuGH selbst ist bei direkten Klagen natürlicher und juristischer Personen nunmehr als Rechtsmittelinstanz für Entscheidungen des Europäischen Gerichts zuständig. Das Europäische Gericht ist – von wenigen Ausnahmen abgesehen – auch für Klagen der Mitgliedstaaten gegen die Europäische Kommission im dritten Rechtszug zuständig.  mehr lesen…

Themenwoche Warschau – College of Europe

01. September 2016 | Author/Destination: | Rubric: Europäische Union, Allgemein, Haus des Monats, Universitäten, Hochschulen, Akademien

College of Europe © Diderotresurrected/cc-by-sa-4.0

College of Europe © Diderotresurrected/cc-by-sa-4.0

Das College of Europe (engl.) oder Collège d’Europe (franz.), inoffiziell auch niederl. Europacollege, poln. Kolegium Europejskie oder dt. Europakolleg, ist ein unabhängiges postgraduates Hochschulinstitut für europäische Studien, mit Standorten in Brügge (Belgien) und Natolin (Stadtteil von Warschau, Polen). Es wurde 1949 gegründet. Das Europakolleg gilt als “Kaderschmiede der Europäischen Union”. Der Hochschulcampus in Belgien befindet sich in der historischen Altstadt von Brügge. Der polnische Campus befindet sich in einem Naturschutzgebiet am südlichen Stadtrand von Warschau (30 min mit der Metro vom Stadtzentrum). Die Gebühren für das Studium schließen Kosten für Unterkunft und Verpflegung auf dem Campus ein; dadurch wird ein enges Zusammenleben der international zusammengesetzten Studierendengruppe erzielt. Das College of Europe in Brügge wurde 1949 gegründet und ist damit das älteste Postgraduate Institut im Bereich europäische Integration. Die Gründung geht auf den Haager Europa-Kongress der Europäischen Bewegung zurück. Der spanische Politiker Salvador de Madariaga schlug eine entsprechende Gründung vor.  mehr lesen…

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