Porträt: Barack Obama, 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

Mittwoch, 22. August 2018 - 11:00 (CET/MEZ) Berlin | Author/Destination:
Category/Kategorie: Porträt

US President Barack Obama taking his Oath of Office © defenseimagery.mil - Master Sgt. Cecilio Ricardo

US President Barack Obama taking his Oath of Office © defenseimagery.mil – Master Sgt. Cecilio Ricardo

Barack Hussein Obama II ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei. Er war von 2009 bis 2017 der 44. Präsident der Vereinigten Staaten. Am 10. Dezember 2009 erhielt er den Friedensnobelpreis. Er ist der vorerst letzte US-Präsident, der den Werten des Westens verbunden ist: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung, sowie der Einhaltung von nationalem und internationalem Recht (Der Spiegel vom 20.12.2018: Donald Trump und die Justiz: Wie eine kriminelle Vereinigung).

Barack Obama ist ein auf US-Verfassungsrecht spezialisierter Rechtsanwalt. Im Jahr 1992 schloss er sich der Demokratischen Partei an, für die er 1997 Mitglied im Senat von Illinois wurde. Im Anschluss gehörte er von 2005 bis 2008 als Junior Senator für diesen US-Bundesstaat dem Senat der Vereinigten Staaten an. Bei der Präsidentschaftswahl des Jahres 2008 errang er die Kandidatur seiner Partei und setzte sich dann gegen den Republikaner John McCain (Die Zeit vom 26.08.2018: Republikaner: US-Senator John McCain ist tot, Der Spiegel vom 26.08.2018: Zum Tod von John McCain: Der letzte Held, Handelsblatt vom 26.08.2018: “Ein wahrer amerikanischer Held” – US-Konzernchefs zollen John McCain Respekt, Die Zeit vom 26.08.2018: John McCain: Der letzte Liberale, Der Spiegel vom 27.08.2018: Abschiedsbrief verlesen: McCains letzte Botschaft an Trump, Der Spiegel vom 31.08.2018: Verstorbener US-Senator: John McCains 106-jährige Mutter nimmt Abschied, Süddeutsche Zeitung vom 01.09.2018: Trauerfeier für John McCain: McCains Tochter demontiert US-Präsident Trump, Der Spiegel vom 01.09.2018: Trauerakt für John McCain: “Wir trauern um das Ableben amerikanischer Größe”, Die Zeit vom 05.09.2018: John McCain: Die Schmach des Donald Trump, YouTube.com – John McCain funeral: George W. Bush FULL eulogy, YouTube.com – Meghan McCain knocks ‘cheap rhetoric’ in eulogy for her father, YouTube.com – John McCain funeral: Barack Obama FULL eulogy und Miami Herald vom 27. August 2018: The true patriot) durch. Mit seinem Einzug in das Weiße Haus im Januar 2009 bekleidete erstmals ein Afroamerikaner das Amt des Präsidenten. Bei der Wahl des Jahres 2012 setzte sich Obama gegenüber seinem republikanischen Herausforderer Mitt Romney durch und wurde so für eine zweite Amtszeit bestätigt. Vizepräsident während seiner beiden Amtsperioden war Joe Biden.

Zu seiner Amtseinführung reiste Obama am 17. Januar mit einem historischen Eisenbahnzug Abraham Lincolns an; am 18. Januar besuchte er mit seiner Familie ein zu seinen Ehren veranstaltetes großes Rockkonzert vor dem Kapitol. Das Eröffnungsgebet der Zeremonie am 20. Januar 2009 sprach Gene Robinson, das Schlussgebet der Bürgerrechtler Joseph Lowery. Um 12:05 Uhr Ortszeit nahm der Oberste Richter John Roberts Obama auf die sogenannte Lincoln-Bibel den Amtseid ab. Obama war der erste Präsident, der als Senator gegen die Nominierung des ihn Vereidigenden als Oberster Richter gestimmt hatte.

President Barack Obama and Vice President Joe Biden © flickr.com - Pete Souza President Barack Obama © whitehouse.gov - Pete Souza Obama signs the Patient Protection and Affordable Care Act at the White House © flickr.com - Pete Souza Obama meets with the Cabinet of the United States 2009 © whitehouse.gov - Pete Souza Obama family portrait 2011 © whitehouse.gov - Pete Souza Barack Obama and Bill Clinton © flickr.com - Pete Souza US President Barack Obama taking his Oath of Office © defenseimagery.mil - Master Sgt. Cecilio Ricardo
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Obama signs the Patient Protection and Affordable Care Act at the White House © flickr.com - Pete Souza
Am selben Tag setzte Obama alle noch nicht in Kraft getretenen Verordnungen seines Vorgängers George W. Bush zur Prüfung aus. Am 21. Januar ließ er alle laufenden Militärgerichtsverfahren gegen Häftlinge im Gefangenenlager Guantanamo Bay für 120 Tage aussetzen, um sie juristisch zu überprüfen und erließ ein Memorandum zum Start der Open Government Initiative, mit der ein “nie dagewesenes Maß an Offenheit in der Regierung” erreicht werden sollte. Am 23. Januar verbot er dem US-Geheimdienst CIA die Anwendung von Folter und ordnete die Schließung aller Geheimgefängnisse und Auflösung des Lagers Guantanamo Bay innerhalb eines Jahres an. Damit erfüllte er das Wahlkampfversprechen, den Military Commissions Act aufzuheben und Grundrechte wie das Recht auf richterliche Haftprüfung wiederherzustellen. Das Gefangenenlager Guantanamo Bay wurde allerdings während der Amtszeit weder geschlossen noch wurden alle damaligen Häftlinge entlassen. Unter anderem weigerte sich der von Republikanern dominierte Kongress der Vereinigten Staaten, Gefangene in die USA zurückzunehmen oder Mittel für deren Überstellung ins Ausland zur Verfügung zu stellen. In den Folgetagen nach der Amtseinführung verfügte Obama eine Einkommensobergrenze für Regierungsmitglieder und die Veröffentlichung von Regierungsbeschlüssen, welche die Regierung Bush geheim gehalten hatte. Er erlaubte Finanzhilfen für internationale Organisationen, die sich nicht strikt gegen Abtreibung stellen, und erließ eine Durchführungsverordnung, die es Kalifornien und weiteren Bundesstaaten erlaubt, strengere Abgasvorschriften einzuführen. Am 30. Januar 2009 unterzeichnete er ein Gesetz, das es ethnischen Minderheiten und Frauen ermöglicht, einfacher gegen ungleiche Arbeitslöhne vorzugehen. In den Folgejahren hat Obama zahlreiche weitere Initiativen eingeleitet, darunter die seit Mitte 2016 gesetzlich verankerte gleichgeschlechtliche Ehe. Sein größter innenpolitischer Erfolg war die Umsetzung der Gesundheitsreform Patient Protection and Affordable Care Act, im Volksmund auch Obamacare genannt, sowie die sehr erfolgreiche Neuausrichtung der USA nach der unter seinem Vorgänger George W. Bush begonnenen Weltwirtschaftskrise (American Recovery and Reinvestment Act).

Obama war im Wahlkampf dafür angetreten, außenpolitische Alleingänge der USA wie unter seinem Amtsvorgänger zu beenden und neues Vertrauen der Staatengemeinschaft zu gewinnen, was ihm zweifelsfrei gelungen ist. Er wolle “durch ihre Tat und als Vorbild” die diplomatische und moralische Führungsrolle der USA in der Welt erneuern. Er wies Isolationismus und Imperialismus zurück: “Wir können uns weder aus der Welt zurückziehen noch versuchen, sie in die Unterwerfung zu schikanieren.” Das erste Interview nach seinem Amtsantritt gab Obama dem arabischen Sender al-Arabiya. Zum iranischen Nouruz (Neujahrsfest) bot er dem Iran am 19. März 2009 eine neue Partnerschaft an. Während seiner Europareise im April 2009 warb er dafür, die Türkei voll in die Europäische Union aufzunehmen, um so das Verhältnis zwischen der westlichen und der muslimischen Welt zu verbessern. Am 4. Juni 2009 hielt Obama im Kuppelsaal der Universität Kairo eine Rede an die islamische Welt. Er warb darin für einen Neuanfang im Verhältnis zum Islam und mehr Demokratie im arabischen Raum. Er forderte von Israel, den Siedlungsbau im Westjordanland zu beenden, und von den Palästinensern, Israels Dasein anzuerkennen. Die einzige Zukunft für beide liege in der Zweistaatenlösung. Zu den Schwächen der Außenpolitik unter Obama gehört das Vorgehen in Nordafrika und Vorderasien, sowie die nicht vollendete Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Zu den großen außenpolitischen Erfolgen Obamas zählen der Iran-Deal (Joint Comprehensive Plan of Action) und die diplomatische Wiederannäherung zwischen den USA und KubaPresident Obama’s Mic Drop at White House Correspondents’ Dinner.

Lesen Sie mehr auf Barack and Michelle Obama (The Guardian vom 26.03.2019: Michelle Obama’s memoir sells more than 10m copies, Der Spiegel vom 04.04.2019: Obama in Köln: “Ich habe Dinge in eine bessere Richtung gelenkt”, Der Spiegel vom 05.04.2019: Obama bei Merkel im Kanzleramt: Mach’s gut, ich muss geh’n, Die Zeit vom 05.04.2019: Obama lobt Engagement junger Menschen für den Klimaschutz), The Obama Foundation, Barack Obama Presidential Library, Pete Souza und Wikipedia Barack Obama (Sicher Reisen - Die Reiseapp des Auswärtigen Amtes). Fotos von Wikimedia Commons. Wenn Sie eine Anregung, Kritik oder einen Hinweis zu dem Beitrag haben, freuen wir uns auf Ihre E-Mail an kommentar@wingsch.net. Nennen Sie dazu im Betreff bitte die Überschrift des Blogbeitrags, auf den sich Ihre E-Mail bezieht.









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