Europäischer Gerichtshof

Samstag, 1. Oktober 2016 - 12:00 (CET/MEZ) Berlin | Author/Destination:
Category/Kategorie: Europäische Union, Allgemein, Haus des Monats

European Court of Justice © flickr.com - sprklg/cc-by-sa-2.0

European Court of Justice © flickr.com – sprklg/cc-by-sa-2.0

Der Europäische Gerichtshof (EuGH), amtlich nur Gerichtshof genannt, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU). Nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 EUV sichert er “die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge”. Zusammen mit dem Gericht der Europäischen Union und dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union bildet er das Gerichtssystem der Europäischen Union, das im politischen System der Europäischen Union die Rolle der Judikative einnimmt. Die Aufgaben des EuGH sind in Art. 19 EU-Vertrag, den Art. 251 bis 281 AEU-Vertrag sowie der Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Union festgeschrieben. Dazu zählt insbesondere, die einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sowie der Europäischen Atomgemeinschaft zu gewährleisten. Der EuGH selbst ist bei direkten Klagen natürlicher und juristischer Personen nunmehr als Rechtsmittelinstanz für Entscheidungen des Europäischen Gerichts zuständig. Das Europäische Gericht ist – von wenigen Ausnahmen abgesehen – auch für Klagen der Mitgliedstaaten gegen die Europäische Kommission im dritten Rechtszug zuständig.

Der EuGH wurde im Jahr 1952 durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet und nahm im Jahr 1953 seine Arbeit auf. Er war zunächst nur für Streitigkeiten innerhalb des EGKS-Vertrages zuständig. Nach Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG oder EURATOM) durch die Römischen Verträge 1957 war der EuGH als gemeinsames Organ der Gemeinschaften für sämtliche Streitigkeiten aufgrund der drei Verträge zuständig. Im Jahr 1989 wurde zur Entlastung des EuGH das Gericht Erster Instanz (seit dem Vertrag von Lissabon nur mehr Europäisches Gericht genannt) geschaffen. Seit dem Jahr 2005 besteht darüber hinaus das Gericht für den öffentlichen Dienst als Fachgericht, das vom Europäischen Gericht die Zuständigkeit für Rechtsstreitigkeiten zwischen der Europäischen Union (bzw. ursprünglich der Europäischen Gemeinschaften) und ihren Beamten oder sonstigen Bediensteten übernommen hat. Seit dem Vertrag von Lissabon trat die Europäische Union an Stelle der Europäischen Gemeinschaft. Damit ist der EuGH seit dem 1. Dezember 2009 eine gemeinsame Einrichtung der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und zur Auslegung des Rechts dieser beiden Organisationen zuständig.

Bei der Auslegung von Rechtsnormen des Rechts der Europäischen Union durch den EuGH ergeben sich einige Besonderheiten gegenüber den gewöhnlichen juristischen Auslegungsmethoden, die sich bereits bei der Auslegung des Unionsrechts gebildet haben. Die erste Besonderheit liegt darin, dass die Rechtsquellen des Rechts der Europäischen Union keine einheitliche, verbindliche sprachliche Fassung kennen, sondern derzeit in 24 verschiedenen Sprachen verbindlich sind, was sich aus Art. 55 EU-Vertrag ergibt. Bei abweichendem Sinn verschiedener Sprachfassungen stößt die reine Wortlautauslegung daher an ihre Grenzen, und die zusätzliche Verwendung rechtsvergleichender, systematischer oder teleologischer Argumente wird notwendig. Des Weiteren ergeben sich Auslegungsprobleme aus der sprachlichen Ungenauigkeit des Primärrechts – sie ist Folge schwieriger politischer Willensbildungsprozesse, an denen eine Vielzahl von Organen bzw. Personen beteiligt ist. So beschränken sich viele Normen auf allgemeine Formulierungen, um den Organen der Europäischen Union einen Entscheidungsspielraum zu gewähren und eine dynamische Interpretation zu ermöglichen. Auch sind die in den Verträgen verwendeten Begriffe autonom, d. h. mit unionsrechtlichen Bedeutungen, zu verstehen und können nicht dem Sprachgebrauch einzelner Mitgliedstaaten entnommen werden. Der EuGH bedient sich hier bei der Suche nach systematischer Geschlossenheit oft der sogenannten “wertenden Rechtsvergleichung”, wobei er in den nationalen Regelungen nach der besten Lösung sucht. Weitere Besonderheiten zeigen sich bei der Auslegung der Verträge nach Sinn und Zweck. So handelt es sich etwa bei dem Effektivitätsgrundsatz (“effet utile“) um eine besondere Form der Auslegung nach Sinn und Zweck, nämlich die nach den Vertragszielen. Demnach sollen die einzelnen Bestimmungen der Verträge so ausgelegt werden, dass sie die größtmögliche Wirksamkeit entfalten. Insbesondere die Berufung auf den “effet utile” benützt der EuGH häufig, um Normen des Primärrechts teilweise erheblich über den Wortlaut hinaus auszudehnen und der Gemeinschaft Kompetenzen und Befugnisse zukommen zu lassen, die ursprünglich so nicht vorgesehen waren.

European Court of Justice © flickr.com - sprklg/cc-by-sa-2.0 European Court of Justice © Zairon/cc-by-sa-3.0 European Court of Justice © flickr.com - Cédric Puisney/cc-by-2.0 © curia.europa.eu
<
>
European Court of Justice © flickr.com - Cédric Puisney/cc-by-2.0
Urteile des EuGH, soweit sie im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 267 AEU-Vertrag (oder einer Vorgängerbestimmung, wie Art. 234 EG-Vertrag) ergangen sind, dienen zunächst dazu, dem vorlegenden nationalen Gericht die Entscheidung im Ausgangssachverhalt zu ermöglichen. Grundsätzlich bindet die EuGH-Entscheidung durch die Auslegung des Rechts der Europäischen Union nur das anfragende Gericht, dessen Urteil wiederum theoretisch nur für den entschiedenen Einzelfall gilt. Die faktische Wirkung eines EuGH-Urteils ist jedoch ungleich größer, sie geht weit über den einzelnen Sachverhalt, der zur Vorlage geführt hat, hinaus. Da der EuGH für alle Mitgliedstaaten verbindlich das Recht der Europäischen Union auslegt, gilt die Norm des Recht der Europäischen Union, so wie sie durch die im Urteil verkündete Auslegung zu verstehen ist, für alle Mitgliedstaaten und − in der Regel − ex tunc, d. h. rückwirkend. Anders formuliert: Der EuGH stellt fest, wie eine Vorschrift des Recht der Europäischen Union immer schon und von allen hätte verstanden werden müssen. Eine unbegrenzte Rückwirkung der Urteile wird jedoch gegebenenfalls durch die nationalen Verfahrensrechte verhindert, insoweit als sie regeln, dass ein bestandskräftiger Verwaltungsakt oder ein bestandkräftiges gerichtliches Urteil ohne gesonderte Vorschrift nicht mehr geändert werden kann. Von 1953 bis Ende 2013 hat der EuGH in etwa 17.900 Rechtssachen Urteile oder Beschlüsse erlassen. Derzeit werden jährlich jeweils etwa 700 Verfahren anhängig gemacht und abgeschlossen.

Eine der wichtigsten Entscheidungen des EuGH ist das Urteil in der Sache “Van Gend & Loos” von 1963. In dieser Entscheidung begründete der EuGH die Doktrin, dass es sich beim europäischen Unionsrecht um eine selbstständige Rechtsordnung sui generis handele, die von dem Recht der Mitgliedstaaten losgelöst sei. Dies bedeutete eine Abkehr von der bis dahin vorherrschenden Auffassung, es handle sich beim Recht der europäischen Union um gewöhnliches Völkerrecht. Die Entscheidung hat große Bedeutung und sorgte in der Fachwelt für Aufsehen, da der EuGH damit auch begründete, dass Subjekte des Europarechts nicht nur die Mitgliedstaaten, sondern auch die einzelnen Bürger seien. Aus der in Van Gend & Loos begründeten Doktrin von der Eigenständigkeit des Europarechts entwickelte der EuGH 1964 in der Entscheidung “Costa/ENEL” die weitere Doktrin vom Vorrang des Europarechts gegenüber dem Recht der Mitgliedstaaten, einschließlich dessen Verfassungsrechts. In diesen und den darauf folgenden Entscheidungen betonte der EuGH immer wieder, dass sich die Mitgliedstaaten freiwillig einer Union mit eigenständiger Rechtsordnung unterworfen haben. Dass es sich hierbei um eine Rechtsordnung und nicht bloß um ein politisches Zweckbündnis handelt, zeigt sich vor allem in solchen Entscheidungen des EuGH immer wieder.

Eine gleichermaßen wichtige Entscheidung des EuGH im Zusammenhang des freien Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten ist die Cassis-de-Dijon-Entscheidung von 1979. Darin untersagte der EuGH Deutschland, Anforderungen an ein Produkt zu stellen, die es in seinem Herkunftsland nicht erfüllen muss. Die Entscheidung führt zum Prinzip der „wechselseitigen Anerkennung“ der nationalstaatlichen Produktstandards, die jedoch durch sogenannte allgemein gültige Mindeststandards oder Schutzklauseln beschränkt sind. Zum Beispiel Verbraucher- und Umweltschutz.

Die nationalen Steuervorschriften innerhalb der Europäischen Union sind vor allem im Bereich der direkten Steuern noch kaum harmonisiert (anders die indirekten Steuern, die über die Mehrwertsteuerrichtlinien stark vereinheitlicht wurden). Die Europäische Union hat in diesem Bereich nur dann die Befugnis, Rechtsvorschriften zu harmonisieren, wenn dies im Hinblick auf das Funktionieren des Europäischen Binnenmarktes erforderlich ist (Art. 113 AEU-Vertrag). Überdies ist eine Einstimmigkeit im Rat erforderlich. Daher ist es im Bereich der direkten Steuern nur in wenigen Bereichen zu einer Harmonisierung gekommen, beispielsweise im Rahmen der Mutter-Tochter-Richtlinie und der . Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH müssen die Mitgliedstaaten allerdings bei Ausübung der ihnen verbleibenden Kompetenz die Schranken, die Ihnen das Recht der Europäischen Union auferlegt, beachten. Das heißt, dass obwohl die Ausgestaltung des nationalen Steuerrechts Teil der Souveränität der Nationalstaaten ist und bleibt, das Ergebnis der Kompetenzausübung, also die nationalen Steuergesetze, nicht gegen Recht der Europäischen Union, insbesondere nicht gegen die Grundfreiheiten verstoßen dürfen.

Lesen Sie mehr auf Europäischer Gerichtshof, europa.eu – Europäischer Gerichtshof und Wikipedia Europäischer Gerichtshof. Hier erfahren Sie mehr über Bilder und deren Verwendung. Damit Sie sich auf dem Laufenden halten können, bieten die meisten Stadt- oder Tourismus-Webseiten einen Newsletter-Service an und/oder unterhalten Facebook-Seiten/Twitter-Accounts. Zudem bieten mehr und mehr Orte, Tourismusorganisationen und Kultureinrichtungen zusätzlich Apps für SmartPhones und Tablets an, sodass Sie Ihren mobilen Fremdenführer immer dabei haben können (Sicher Reisen - Die Reiseapp des Auswärtigen Amtes - Wetterbericht von wetter.com). Wenn Sie eine Anregung, Kritik oder einen Hinweis zu dem Beitrag haben, freuen wir uns auf Ihre E-Mail an kommentar@wingsch.net. Nennen Sie dazu im Betreff bitte die Überschrift des Blogbeitrags, auf den sich Ihre E-Mail bezieht.




Das könnte Sie auch interessieren:

Diesen Beitrag teilen: (Vor Nutzung der Button Datenschutzregelungen beachten)

Sylt, die Königin der Nordsee

Sylt, die Königin der Nordsee

[caption id="attachment_152952" align="aligncenter" width="590"] House Kliffende in Kampen © Noop1958[/caption][responsivevoice_button voice="UK English Female" buttontext="Listen to this Post"]Während der 70er und 80er Jahre hat sich Sylt als Urlaubs- und Rückzugsort für den deutschen Finanzadel etabliert, der hier zum Teil feste Wohnsitze unterhält oder sich zumindest großformatig eingekauft hat. Insbesondere in den Sommermonaten erreicht die A- bis Z-Promi-Dichte ihren Höhepunkt, aber auch außerhalb der Feriensaison wird hier meistens viel Wert auf "Sehen und Gesehen werden" gelegt....

[ read more ]

Themenwoche Chile - Valparaíso

Themenwoche Chile - Valparaíso

[caption id="attachment_164065" align="aligncenter" width="590"] Plaza Echaurren © Hemorag/cc-by-sa-3.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen lassen"]Valparaíso (deutsch Paradiestal) ist eine Hafenstadt mit ca. 278.000 Einwohnern. Die Agglomeration Valparaísos umfasst 905.000 Einwohner. Die Stadt ist Sitz des chilenischen Kongresses. Teil des Stadtgebiets ist die über 1.000 km vom Stadtkern entfernte Gruppe der Desventuradas-Inseln. Valparaíso liegt an einer nach Norden offenen Bucht des Pazifischen Ozeans. Der Hafen ist einer der bede...

[ read more ]

Themenwoche Kuwait - Kuwait Towers

Themenwoche Kuwait - Kuwait Towers

[caption id="attachment_168366" align="aligncenter" width="590"] © Paasikivi/cc-by-sa-3.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Die Wassertürme von Kuwait-Stadt sind ein Ensemble von drei Stahlbetontürmen in Kuwait-Stadt, einem 185 Meter hohen Turm, der sowohl als Wasser- als auch als Aussichtsturm mit zwei Restaurants dient, einem 145,80 Meter hohen Turm, der als Wasserturm dient, und einem dritten Turm, der zur Illumination dieser Türme dient. Die Wassertürme wurden von schwedischen Firmen errichtet und im März 1979 eingeweiht. Arc...

[ read more ]

Bal Harbour in Florida

Bal Harbour in Florida

[caption id="attachment_208159" align="aligncenter" width="590"] Collins Avenue in Bal Harbour © Alexf[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Bal Harbour ist eine Gemeinde im Miami-Dade County im US-Bundesstaat Florida mit 3000 Einwohnern. Bal Harbour liegt etwa 10 Kilometer nordöstlich von Miami auf einer Insel zwischen der Biscayne Bay und dem Atlantischen Ozean. Direkt an den Ort grenzen die Kommunen Bay Harbor Islands, Surfside, Bay Harbor Islands und North Miami. Durch den Ort führt die Florida State Road A1A, außerdem tang...

[ read more ]

Eureka Springs in Arkansas

Eureka Springs in Arkansas

[caption id="attachment_184724" align="aligncenter" width="590"] At the corner of Spring and Center Streets © flickr.com - doug_wertman/cc-by-2.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Eureka Springs ist eine Kleinstadt und neben Berryville einer von zwei Verwaltungssitzen des Carroll County im Nordwesten des Bundesstaates Arkansas. Eureka Springs hat etwa 2100 Einwohner. Die gesamte Stadt ist im National Register of Historic Places als Eureka Springs Historic District verzeichnet. Eureka Springs wurde vom National Trust for Historic Prese...

[ read more ]

Das Seebad Blackpool

Das Seebad Blackpool

[caption id="attachment_151646" align="aligncenter" width="590"] Central Pier © flickr.com - David P[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Blackpool ist eine englische Küstenstadt an der Irischen See. Traditionell war Blackpool Teil der Grafschaft Lancashire, wurde aber am 1. April 1998 unabhängige – gebietsfreie – Körperschaft (Unitary Authority). Blackpool hat drei Piers, der nördliche wurde 1863 gebaut, der mittlere 1868 und der südliche 1893. Der Blackpool Tower wurde im Mai 1894 errichtet und stellt eine 155 Meter hohe Kopie...

[ read more ]

Das British Museum

Das British Museum

[caption id="attachment_24882" align="aligncenter" width="590"] © Ham/cc-by-sa-3.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Das British Museum in London ist eines der größten und bedeutendsten kulturgeschichtlichen Museen der Welt. Die Sammlungen des Museums umfassen einen Zeitraum von zwei Millionen Jahren und sind in rund 94 Einzelsammlungen gegliedert. Das Museum beherbergt heute etwa acht Millionen Objekte, die die gesamte Kulturgeschichte der Menschheit von ihrem Anfang bis zum heutigen Tag dokumentieren. Berühmt ist es unter anderem...

[ read more ]

Themenwoche Frankfurt - The Squaire

Themenwoche Frankfurt - The Squaire

[caption id="attachment_150645" align="aligncenter" width="590"] © Bahnfrend/cc-by-sa-4.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]The Squaire ist ein 660 Meter langes, bis zu 65 Meter breites und 45 Meter (neun Etagen) hohes Bürogebäude in Frankfurt am Main (Stadtteil Flughafen). Es wurde zwischen 2007 und 2011 über dem bestehenden Fernbahnhof am Frankfurter Flughafen gebaut und schafft zusätzliche Fläche für Büros, Hotels und Einzelhandel. Durch einen Verbindungsgang ist The Squaire direkt an das Terminal 1 des Flughafens angebunden...

[ read more ]

Bar Harbor in Maine

Bar Harbor in Maine

[caption id="attachment_150616" align="aligncenter" width="590"] © flickr.com - Tina Saey/cc-by-sa-2.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Bar Harbor ist eine Hafenstadt mit 5.300 Einwohnern im Hancock County von Maine und die größte und bekannteste Stadt der Insel Mount Desert Island. Bar Harbor grenzt an den Acadia-Nationalpark. In Bar Harbor ist das College of the Atlantic und zudem der Hauptsitz des Jackson Laboratory. Seit 1998 betrieb die Fährfirma Bay Ferries Limited eine Verbindung von Bar Harbor nach Yarmouth in Nova Scotia....

[ read more ]

Die Europäische Union: Zuwanderungsdebatte, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus

Die Europäische Union: Zuwanderungsdebatte, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus

[caption id="attachment_208818" align="aligncenter" width="590"][/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"](Letzte Ergänzung: 03.08.2020) Es ist eigentlich unglaublich: Die Mauer ist gefallen, erfreulicherweise die Sowjetunion an sich selbst gescheitert, wodurch der größte Teil des Ostblocks seine Freiheit gewonnen hat. Es gab große Hoffnungen für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Gerade in der EU-Osterweiterung, die Freiheit nur aus dem Geschichtsunterricht kannte, war die Hoffnung auf Freiheit und Demokratie riesig. Umso ers...

[ read more ]

Return to Top ▲Return to Top ▲
President's Park with White House © Ad Meskens/cc-by-sa-3.0
Themenwoche Washington, D.C. – President’s Park

Der President’s Park in Washington, D.C. umfasst das Weiße Haus, ein Besucher-Zentrum, den Lafayette Park und den Park The Ellipse....

Coat of arms of the Rothschild family
Porträt: Familie Rothschild

Rothschild ist der Name einer jüdischen Familie, deren Stammreihe sich in Deutschland ab 1500 urkundlich belegen lässt. Ihre Mitglieder sind...

© Antoine Taveneaux/cc-by-sa-4.0
Großer Basar in Teheran

Der Große Basar von Teheran (oder auch Grand Bazaar; persisch Bāzār-e bozorg) liegt in dem Stadtteil Basar im südlichen Zentrum...

Schließen