Die Welthandelsorganisation (WTO)

Freitag, 19. Januar 2018 - 11:00 (CET/MEZ) Berlin | Author/Destination:
Category/Kategorie: Allgemein

© Imalipusram

© Imalipusram

Die Welthandelsorganisation (englisch World Trade Organization, WTO; französisch Organisation mondiale du commerce, OMC; spanisch Organización Mundial de Comercio, OMC) ist eine Internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. Sie wurde am 15. April 1994 aus dem General Agreement on Tariffs and Trade/Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT) in der Uruguay-Runde nach siebenjähriger Verhandlungszeit gegründet. Am 1. Januar 1995 nahm sie ihre Arbeit in Genf auf. Die WTO ist neben dem IWF und der Weltbank eine der zentralen internationalen Organisationen, die Handels- und Wirtschaftspolitik mit globaler Reichweite verhandelt. Die WTO hat zurzeit 164 Mitglieder. Die WTO-Mitglieder erwirtschaften mehr als 90 % des Welthandelsvolumens.

Gründung und Ziele
Gegründet wurde die WTO am 15. April 1994 in Marrakesch, Marokko (in Kraft getreten am 1. Januar 1995); sie ist die Dachorganisation der Verträge GATT (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen), GATS (Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) und TRIPS (Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums). Ziel der WTO ist der Abbau von Handelshemmnissen und somit die Liberalisierung des internationalen Handels mit dem weiterführenden Ziel des internationalen Freihandels. Zudem ist sie zuständig für die Streitschlichtung bei Handelskonflikten. Den Kern dieser Anstrengungen bilden die WTO-Verträge, die durch die wichtigsten Handelsnationen ausgearbeitet und unterzeichnet wurden. Wirtschaftspolitisch verfolgt die WTO eine liberale Außenhandelspolitik, die mit Deregulierung und Privatisierung einhergeht.

Aufgaben und Befugnisse
Die WTO verfolgt im Wesentlichen zwei Kernaufgaben. Zum einen die Koordination der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten, zum anderen die Streitentscheidung zwischen den Mitgliedern.

Koordinierungsfunktion
Aufgabe der WTO ist es, ihre Mitgliedstaaten bei deren Handelspolitik zu beraten und anschließend die Politik der einzelnen Länder miteinander zu koordinieren. Dies geschieht zumeist im Rahmen multilateraler Verhandlungen. Weiterhin ist die WTO bestrebt, durch Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank und anderen internationalen Institutionen eine aufeinander abgestimmte Handelspolitik mit der jeweils angestrebten Währungs- und Entwicklungspolitik zu verknüpfen.

Streitschlichtungsfunktion
Die Streitschlichtung der Welthandelsorganisation ist im Dispute Settlement Body (DSB) realisiert. Ausführendes Organ ist hierbei der Allgemeine Rat der WTO. Der DSB hat selbst keinerlei Befugnis zur Durchsetzung der von ihm getroffenen Entscheidungen; daher ist teilweise strittig, inwieweit es sich nicht eher um Lösungsvorschläge und Richtlinien als um Beschlüsse handelt. Demzufolge ist der DSB zunächst eine Instanz mit moralisch-diplomatischer Funktion. Der DSB kann allerdings andere Staaten, die sich durch ein Verhalten geschädigt sehen, dazu autorisieren, auf einen Rechtsbruch mit Handelssanktionen zu reagieren. Mit dem Streitbeilegungsverfahren verfügt die WTO als einzige weltweite internationale Organisation über einen effizienten, internen Streitbeilegungsmechanismus. Jährlich werden zwischen 20 und 40 Fälle vor den DSB gebracht; von 1995 bis November 2009 waren es insgesamt 401 Fälle. Ein prominenter Fall war etwa der Stahlstreit zwischen den USA und der EU.

Einfluss auf nationales Recht
Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht, da die Mitgliedstaaten sich grundsätzlich verpflichtet haben, ihre nationalen Gesetze ihren Verpflichtungen aus den Welthandelsverträgen anzupassen. So hat sich etwa die Europäische Union durch den Beitritt zur WTO verpflichtet, die “Abkommen und die dazugehörigen Rechtsinstrumente (Streitbeilegungsverfahren) anzuerkennen.” Das Welthandelsrecht der WTO ist nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in der EU allerdings grundsätzlich nicht unmittelbar anwendbar, das bedeutet, einzelne Bürger oder Unternehmen können sich vor nationalen Gerichten nicht unmittelbar darauf berufen. Rechtsverletzungen können nur von den Regierungen anderer Staaten über das WTO-Streitschlichtungsverfahren angegriffen werden. Die WTO-Rechtsnormen könnten auch auf Maßnahmen Einfluss nehmen, die nach nationaler Tradition bisher zur hoheitlichen Verwaltung gezählt wurden. So könnten staatliche Maßnahmen der Daseinsvorsorge nach den Vorschriften des GATS als mögliches Handelshemmnis erscheinen.

Bündnisse
Es gibt verschiedene politische oder (regionale) wirtschaftliche Bündnisse zwischen einzelnen WTO-Mitgliedern, die zum Teil lang anhaltend, zum Teil auch kurzfristig sind oder aus wechselnden Mitgliedern bestehen. Innerhalb eines Wirtschaftsraumes wie der Europäische Union, NAFTA, ASEAN oder Mercosur gelten Sonderregeln für das Meistbegünstigungsprinzip. Die sogenannte Cairns Group ist ein politisches Bündnis und tritt für Liberalisierungen im Agrarsektor ein. Hierzu zählen 17 Länder aus vier Kontinenten, die unterschiedlich weit entwickelt sind. Die vier großen Wirtschaftsmächte (EU, Japan, Kanada, USA) werden als oder The Quad/Quadrilaterals bezeichnet.

Lesen Sie mehr auf World Trade Organization und Wikipedia Welthandelsorganisation (Sicher Reisen - Die Reiseapp des Auswärtigen Amtes). Fotos von Wikimedia Commons. Wenn Sie eine Anregung, Kritik oder einen Hinweis zu dem Beitrag haben, freuen wir uns auf Ihre E-Mail an kommentar@wingsch.net. Nennen Sie dazu im Betreff bitte die Überschrift des Blogbeitrags, auf den sich Ihre E-Mail bezieht.



Das könnte Sie auch interessieren:

Diesen Beitrag teilen:

Themenwoche Saudi-Arabien - Dammam

Themenwoche Saudi-Arabien - Dammam

[caption id="attachment_165996" align="aligncenter" width="590"] Dammam street market © flickr.com - edward musiak/cc-by-sa-2.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Die Hafenstadt Dammam ist die Hauptstadt und größte Stadt der Provinz asch-Scharqiyya (Ostprovinz) in Saudi-Arabien und ein wichtiger Standort der saudischen Erdölindustrie. Die Stadt liegt an der Ostküste Saudi-Arabiens, nordwestlich des Inselstaates Bahrain, auf einer Landspitze, die sich in den persischen Golf hineinzieht. Städte in der näheren Umgebung von Dammam si...

Palermo auf Sizilien

Palermo auf Sizilien

[caption id="attachment_150167" align="aligncenter" width="590"] Collage Palermo © DanieleDF1995[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Palermo ist die Hauptstadt der Autonomen Region Sizilien und der Provinz Palermo. Sie liegt an einer Bucht an der Nordküste Siziliens. Im 8. Jahrhundert v. Chr. gegründet, erlebte die Stadt vor allem unter der Vorherrschaft der Araber sowie der Normannen und der Staufer eine Blütezeit. Heute ist Palermo mit 660.000 Einwohnern Italiens fünftgrößte Stadt und das politische sowie kulturelle Zentrum Sizi...

Bern, die Hauptstadt der Schweiz

Bern, die Hauptstadt der Schweiz

[caption id="attachment_160426" align="aligncenter" width="590"] The Zytglogge clock tower and the citys medieval covered shopping promenades © Daniel Schwen[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Bern ist Bundesstadt und somit de facto Hauptstadt der Schweiz und Hauptort des Kantons Bern im Verwaltungskreis Bern-Mittelland. Sie gehört – neben Zürich, Genf, Basel und Lausanne – zu den grössten Gemeinden der Schweiz mit mehr als 133'000 Einwohnern; rund 352'000 Personen wohnen in der Agglomeration Bern. Die 1191 gegründete Z...

Der Santa Fe National Historic Trail

Der Santa Fe National Historic Trail

[caption id="attachment_4684" align="aligncenter" width="590" caption="Map of Santa Fe Trail © US National Park Service"][/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Der Santa Fe Trail ist eine historische Handelsroute in den Vereinigten Staaten. Die je nach Variante zwischen etwas über 800 und knapp 900 Meilen (1300 - 1450 km) lange Route verband im 19. Jahrhundert die besiedelten Regionen am Missouri River durch Prärien und Wüsten mit den damals mexikanischen Gebieten im heutigen Südwesten der USA. Nach dem Mexikanisch-Amerikanischen Krie...

Vilnius, Rom des Ostens

Vilnius, Rom des Ostens

[caption id="attachment_151685" align="aligncenter" width="590"] Skyscrapers in Vilnius © Arroww[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Vilnius ist die Hauptstadt Litauens und des Distrikts Vilnius (Vilniaus Apskritis). Mit 560.000 Einwohnern ist sie die größte Stadt des Landes. Sie liegt an der Mündung der Vilnia in die Neris, in einem waldreichen Gebiet nur etwa 40 km von der weißrussischen Grenze entfernt. Vilnius galt seit seiner Gründung als eine der liberalsten Städte Europas, die im Lauf ihrer Geschichte auch verfolgten Juden ...

Themenwoche Katalonien - Terrassa

Themenwoche Katalonien - Terrassa

[caption id="attachment_151293" align="aligncenter" width="590"] Mercado de la Independéncia de Tarrasa © flickr.com - Jaume Meneses/cc-by-sa-2.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Terrassa in der Provinz Barcelona ist eine moderne Industriestadt mit historischem Stadtzentrum und liegt 28 km nordwestlich von Barcelona. Mit 216.000 Einwohnern gehört sie zu den größeren Städten Kataloniens. Sie nahm wesentlich an der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts teil. Terrassa liegt in der Comarca Vallès Occidental und wird...

Return to Top ▲Return to Top ▲
Italian Gardens and Tropical House © Axel Mauruszat
Botanischer Garten und Botanisches Museum in Berlin

Der Botanische Garten Berlin in Berlin ist mit einer Fläche von über 43 Hektar und etwa 22.000 verschiedenen Pflanzenarten der...

View over Montecito © Grandhiking/cc-by-sa-3.0
Montecito in Kalifornien

Montecito ist eine Stadt im Santa Barbara County in Kalifornien. Die Stadt hat 10.000 Einwohner auf einer Fläche von 24,2...

© Javicoves/cc-by-sa-3.0
Alcázar von Segovia in Kastilien-León

Der Alcázar von Segovia ist eine Burg in der spanischen Stadt Segovia in der autonomen Gemeinschaft Kastilien-León. Segovia zählt zusammen...

Schließen