Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (THIP)

Mittwoch, 28. Januar 2015 - 13:00 (CET/MEZ) Berlin | Author/Destination: | Category/Kategorie: Europäische Union, Allgemein

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Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP oder auch Trans-Atlantic Free Trade Agreement – TAFTA) ist ein in der Verhandlungsphase befindliches Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union, den USA und weiteren Staaten. Die detaillierten Vertragsbedingungen werden seit Juli 2013 von Vertretern der Europäischen Kommission und der US-Regierung ausgehandelt.

Eine derartige Freihandelszone wurde seit etwa dem Beginn der 1990er Jahre diskutiert, auch unter dem Namen Wirtschafts-NATO. Nach offiziellen Stellungnahmen soll durch das Abkommen unter anderem das Wirtschaftswachstum in den Teilnehmerstaaten belebt, die Arbeitslosigkeit gesenkt und das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer erhöht werden. Spitzenvertreter der Europäischen Union wie José Manuel Barroso, EU-Handelskommissar Karel de Gucht, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und zahlreiche weitere europäische Spitzenpolitiker sowie auch US-Präsident Barack Obama haben Notwendigkeit und positive Effekte des Abkommens vielfach betont. Merkel meinte im Februar 2013: “Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten“. In ihrem Koalitionsvertrag betonen CDU, CSU und SPD: “Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist eines der zentralen Projekte zur Vertiefung der transatlantischen Beziehungen. Wir wollen, dass die Verhandlungen erfolgreich zum Abschluss geführt werden“.

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Die EU-Kommission hat im Vorfeld der Verhandlungen eine Studie beim Londoner Centre for Economic Policy Research (CEPR) in Auftrag gegeben. Die Studie mit dem Titel “Abbau der Hindernisse für den transatlantischen Handel” skizziert dabei die wirtschaftlichen Auswirkungen und Folgeabschätzungen eines Freihandelsabkommens für die EU und die USA. Das Forschungsinstitut befürwortet danach ein Freihandelsabkommen und sieht für die EU-Wirtschaft ein Potential von rund 119 Mrd. Euro pro Jahr. Die US-Wirtschaft hat wiederum ein Potential aus dem Freihandelsabkommen in Höhe von 95 Mrd. Euro pro Jahr. Das CEPR kommt zu dem Ergebnis, dass ein kontinuierliches höheres Wirtschaftswachstum von rund 0,5 % (entspräche etwa 65 Mrd. Euro) durch ein Freihandelsabkommen möglich sei. “Die Förderung des transatlantischen Handels wäre eine gute Möglichkeit für mehr Wachstum in den Volkswirtschaften, ohne die öffentlichen Ausgaben und Kreditaufnahmen zu erhöhen”.

Im Einigungsfalle entstünde ein Wirtschaftsblock, der 50 % der Weltwirtschaft in sich vereint und faktisch auf Jahrzehnte hinweg sicherstellt, dass die globalen Spielregeln der Wirtschaft weiterhin vom Westen aufgestellt werden. Keine andere Währung könnte auf absehbare Zeit im zunehmend konkurrierenden Spiel der Weltwährungen von Dollar und Euro auf Augenhöhe agieren. Zudem würden die gemeinsamen Regeln, Industriestandards und Zulassungsverfahren de facto zum Weltstandard erhoben, was insbesondere für die EU eine enorme ökonomische Aufwertung und für die deutsche Exportindustrie Vorteile mit sich brächte.

Lesen Sie mehr auf European Commission – Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), United States Trade Representative – Transatlantic Trade and Investment Partnership (T-TIP) und Wikipedia Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Fotos von Wikimedia Commons.

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