Die Europäische Union: Der Haushalt

Sonntag, 6. Mai 2018 - 14:18 (CET/MEZ) Berlin | Author/Destination:
Category/Kategorie: Editorial, Europäische Union, Allgemein

(Letzte Ergänzung: 31.07.2020) Jetzt geht es also wieder zur Sache: Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger hat den Entwurf des neuen EU-Haushalts vorgestellt und bekanntlich endet bei Geld die Freundschaft. Das ist zwischen den EU-Bundestaaten nicht anders als zwischen Firmen und Privatpersonen. Allerdings geht es hier nicht nur um einen Jahresplan, sondern um einen Fünfjahresplan, dieses Mal zudem mit deutlich geänderten Vorzeichen zu den Vorgängerplänen, sodass sich die Verhandlungen bis zur einstimmigen Beschlussfindung gefühlt unendlich lange ziehen dürften.

Zu den Gründen gehören:

So ist der Ausgangsplan. Man darf gespannt bleiben was letztlich davon umgesetzt werden bzw. wie das Gesamtergebnis aussehen wird, denn natürlich haben sämtliche der üblichen Verdächtigen bereits “Bedenken, Ablehnungen und Nachbesserungsforderungen” geäußert – “.. und täglich grüßt das Murmeltier”. Bei allem zu erwartenden und aufgeregten Gegacker kann man aber als Beobachter insofern entspannt bleiben, als es auch ohne einen neuen und beschlossenen EU-Haushalt weitergehen wird, denn natürlich gibt es auch dafür einen Mechanismus: Ab 2021 würde dann der Haushalt gelten, der für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen wurde (abzüglich des Anteils des Vereinigten Königreichs) und in den Folgejahren endlos wiederholt werden bis ein neuer Haushaltsplan einstimmig beschlossen ist.

Der Haushaltsplan wird jährlich auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union gemeinsam beschlossen. Die Verantwortung für den Haushaltsvollzug liegt bei der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten. Der jährliche Haushaltsplan ist jedoch in einen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) eingebunden, mit dem jeweils für sieben Jahre die Höhe der Einnahmen und Ausgaben verbindlich festgelegt wird. Der MFR wird vom Rat einstimmig auf Grundlage eines Vorschlags der Europäischen Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments erlassen. Der aktuelle MFR gilt für den Zeitraum von 2014 bis 2021. Am 29. Juni 2011 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für die Periode nach 2013 vorgelegt, der auch die Ausgaben außerhalb der Haushaltspläne des MFR beziffert. Diese sind für die gemeinschaftlichen Finanzinstrumente vorgesehen, die von der Europäischen Kommission verwaltet werden, aber nicht durch die Eigenmittel finanziert werden sollen, sondern direkt von Mitgliedstaaten. Dazu zählen unter anderem der Europäische Entwicklungsfonds und der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung. Die beiden wichtigsten Ausgabenposten sind die Gemeinsame Agrarpolitik sowie die Regionalpolitik der Europäischen Union, die jeweils rund 35 % des Gesamtetats ausmachen.

Die EU kann nicht selbst Steuern und Abgaben erheben. Ihre Einnahmen (sogenannte Eigenmittel der Europäischen Union) sind ein Anteil an der von den Mitgliedstaaten erhobenen Mehrwertsteuer und Beiträge der Mitgliedstaaten, die sich an deren Bruttonationaleinkommen orientieren. Daneben gibt es “traditionelle Eigenmittel”, insbesondere die Zölle, die aber aufgrund der allgemeinen Liberalisierung des internationalen Handels in den letzten Jahrzehnten stetig zurückgegangen sind. Der Haushalt der EU ist immer auszugleichen, sie darf sich also – anders als die Mitgliedstaaten – nicht verschulden. Die EU gibt daher auch keine regulären Anleihen aus. Die Europäische Kommission legte jedoch im Juni 2011 Vorschläge für ein neues Eigenmittelsystem vor, das unter anderem auch die Ausgabe einer bestimmten Form von Anleihen (sogenannte EU-Projektbonds) vorsieht. Festgelegt wird das Eigenmittelsystem im Eigenmittel-Beschluss, der von den Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen und von den nationalen Parlamenten ratifiziert wird.

Medienbegleitung: Der Spiegel vom 18.02.2018: EU-Haushalt: Wir sind kein Volk. Noch nicht, Die Zeit vom 20.11.2018: Europäische Union: Verhandlungen über EU-Haushalt gescheitert, Die Zeit vom 03.12.2018: Finanztransaktionssteuer: Deutschland und Frankreich legen Positionspapier vor, Europäisches Parlament vom 10.01.2019: Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit: Mitgliedstaaten droht Verlust von EU-Geldern, Der Spiegel vom 11.02.2019: Gemeinsames Budget: Bundesregierung ist uneins über Eurozonen-Haushalt, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.02.2019: Geld nur gegen Reformen und Süddeutsche Zeitung vom 20.03.2019: EU-Haushalt: Deutschland hält die Europäische Union hin, Der Spiegel vom 26.07.2019: Neue EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen ringt um Finanzierung ihrer Versprechen, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 26.07.2019: EU-Haushalt: Von der Leyens Wahlversprechen sind zu teuer, Handelsblatt vom 08.10.2019: Prüfer gehen bei EU-Geldern von Unregelmäßigkeiten in Milliardenhöhe aus, Die Zeit vom 08.10.2019: Europäischer Rechnungshof: Rechnungsprüfer stellen EU positives Zeugnis aus, Handelsblatt vom 10.10.2019: Einigung auf eigenen Haushalt: Euro-Zone gibt sich einen Mini-Etat – Viel Spott in Brüssel, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.11.2019: Streit um Geldreserven: Verhandlungen zum EU-Haushalt 2020 vorerst geplatzt, Die Zeit vom 18.11.2019: Europaparlament und Mitgliedstaaten einigen sich auf EU-Haushalt 2020, Handelsblatt vom 18.11.2019: Einigung im Streit über EU-Haushalt für 2020, Handelsblatt vom 18.11.2019: Deutschland verweigert Brüssel eine Beitragserhöhung – und gerät deswegen unter Druck, Neue Zürcher Zeitung vom 19.11.2019: Einigung im Streit über EU-Budget für 2020, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19.11.2019: Clinch in Brüssel: Was beim EU-Haushalt falsch gelaufen ist, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 02.12.2019: Deutschland soll wesentlich mehr für die EU zahlen (das würde auch Sinn machen, vorausgesetzt, dass endlich die längst überfälligen EU-Reformen angegangen und mit dem Aufbau einer EU-Armee begonnen wird), Die Zeit vom 02.12.2019: Finnland: Mitgliedsstaaten sollen deutlich mehr für die EU zahlen, Handelsblatt vom 02.12.2019: Finnland knausert bei der EU-Finanzierung, Der Spiegel vom 06.12.2019: Studie zu Haushalt und Finanzhilfen: Deutschland ist größter Transferzahler der EU, Die Zeit vom 10.12.2019: PiS: Polens grüne Wendemanöver, Süddeutsche Zeitung vom 12.12.2019: Ein Gipfel, der Ansprüche an sich selbst stellt, Die Zeit vom 20.12.2019: “Deutsche müssen zeigen, was ihnen Europa wert ist”, Handelsblatt vom 28.01.2020: Nettozahler und -empfänger bekämpfen sich wegen der Finanzen, Die Zeit vom 15.02.2020: Ratspräsident scheitert mit Kompromissvorschlag im Streit um EU-Budget, Der Spiegel vom 16.02.2020: EU-Haushalt nach Brexit: Wir, die sparsamen Vier, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17.02.2020: Vorschlag des Ratspräsidenten: Heftige Kritik an Vorschlag zum EU-Budget, Die Welt vom 17.02.2020: Polens Ministerpräsident: “Europa braucht ein solidarisches Wirtschaftssystem” (die Meinung des Ministerpräsidenten des seit Jahren größten Nettoempfängerlandes), Handelsblatt vom 17.02.2020: EU-Haushalt wird zur Bewährungsprobe von Ratspräsident Charles Michel, Süddeutsche Zeitung vom 19.02.2020: EU-Haushaltsgipfel: Es geht ums Geld – und um die Einheit Europas, Der Spiegel vom 20.02.2020: Der Kampf der “Sparsamen Vier”, Handelsblatt vom 20.02.2020: Verhärtete Fronten vor dem EU-Gipfel: Nettozahler sind massiv verärgert, Die Zeit von 20.02.2020: EU-Budget: Der mutlose Haushalt, Der Spiegel vom 20.02.2020: EU-Budgetverhandlungen: Orbáns Saugrohr in Europas Haushalt, Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2020: Verhärtete Fronten beim EU-Gipfel, Handelsblatt vom 20.02.2020: Streit um den EU-Etat: Die unmögliche Mission, Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2020: Für Deutschland könnte es teuer werden, Die Zeit vom 21.02.2020: Viktor Orbán fordert viel mehr Geld für EU-Haushalt (das kann wohl nur als sehr schlechter Witz verstanden werden. Solange Ungarn, Polen und andere massiv gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen, sollten den Ländern die Entwicklungshilfen aus Brüssel sogar ganz erheblich gekürzt werden), Süddeutsche Zeitung vom 21.02.2020: Wer Fördergelder will, muss sich an die Regeln halten, Handelsblatt vom 21.02.2020: Kein Ergebnis beim Sondergipfel zur EU-Finanzierung in Sicht, Der Spiegel vom 21.02.2020: Geld für Europa: Billionen für Pfennigfuchser, Süddeutsche Zeitung vom 21.02.2020: EU-Gipfel endet ohne Haushaltsplan, Handelsblatt vom 22.02.2020: EU-Haushaltsgipfel: Viel Theater – aber keine ernsthaften Verhandlungen, Süddeutsche Zeitung vom 29.03.2020: EU-Kommission: Von der Leyen schlägt Corona-Haushalt vor, Der Spiegel vom 30.03.2020: EU-Krisenmanagement: Von der Leyen setzt auf Corona-Haushalt, Die Zeit vom 02.04.2020: EuGH-Urteil: Ungarn, Polen und Tschechien haben gegen EU-Recht verstoßen (das wird hoffentlich Eingang in den neuen EU-Haushaltsplan finden und die Länder deshalb entsprechend sehr viel weniger Sozialhilfe aus Brüssel beziehen), Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18.04.2020: Die EU in der Corona-Krise: Wünsch Dir was mit Eurobonds, Der Spiegel vom 20.04.2020: Corona-Streit: Europa braucht den XXL-Geldtopf (Wirtschaftsdienst, Jahrgang 2017, Heft 7 Europa am Scheideweg – ein Vorschlag zur politischen Weiterentwicklung), Reuters vom 21.04.2020: Merkel bereit zu deutlich höherem EU-Haushalt in Corona-Krise, Handelsblatt vom 21.04.2020: Vor Gipfeltreffen: EU-Staaten streiten über Finanzierung des Hilfsfonds, Die Zeit vom 23.04.2020: EU-Gipfel: Antideutsch, antieuropäisch und ohne Plan, Der Spiegel vom 23.04.2020: Coronakrise: EU-Gipfel billigt 500-Milliarden-Euro-Paket, Süddeutsche Zeitung vom 23.04.2020: Coronavirus und die Wirtschaft: Corona-Hilfspaket von 500 Milliarden Euro bei EU-Gipfel gebilligt, Der Spiegel vom 23.04.2020: EU-Gipfel wegen Coronakrise: Eine Billion Euro gegen die Krise – irgendwann, Handelsblatt vom 23.04.2020: Aufbauprogramm für Europa: Die EU-Regierungschefs wollen und können es bald schaffen, Süddeutsche Zeitung vom 23.04.2020: Banken: Wieder sollen die Steuerzahler einspringen, Handelsblatt vom 24.04.2020: Zu hohe Verschuldung und Abhängigkeit: Italienische Ökonomen kritisieren EU-Hilfspaket, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24.04.2020: Hilfen in Coronakrise: Billionen für den Wiederaufbau, Süddeutsche Zeitung vom 24.04.2020: EU-Konjunkturpaket: Solidarität im Schneckentempo, Süddeutsche Zeitung vom 24.04.2020: Corona-Hilfen der EU: Klar ist nur: Es geht um Billionen, Handelsblatt vom 24.04.2020: COVID-19: Coronaheld, Geizhals oder der neue Leichtsinnige? So blickt die Welt auf Deutschland, Die Zeit vom 25.04.2020: Coronavirus: Helft dem Süden, tut es euch zuliebe!, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25.04.2020: Solidarität in der EU: Wir sind nicht Europas Hegemon, Die Zeit vom 25.04.2020: Pandemie: Merkel rechnet mit höherem deutschen Beitrag für EU-Haushalt, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 26.04.2020: Nach EU-Gipfel: Europa hofft auf 1000 Milliarden Euro, Reuters vom 30.04.2020: EZB hält Tür für erneute Aufstockung von Anleihenkäufe weit offen, Der Spiegel vom 26.05.2020: EU-Haushaltspoker: Von der Leyen zieht die Corona-Karte, Handelsblatt vom 26.05.2020: So soll Ursula von der Leyens Billionen-Plan funktionieren, Die Zeit vom 27.05.2020: Konjunktur: EU-Kommission will 750 Milliarden in Wiederaufbauprogramm investieren (Herzlichen Glückwunsch zu diesem sensationell guten Vorschlag mit viel Weitblick, Umsicht und Zukunftsorientierung oder frei nach dem US-amerikanischen Motto “go big or go home!”), Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27.05.2020: 750 Milliarden gegen Corona: EU-Kommission überbietet Merkel-Macron-Plan, Süddeutsche Zeitung vom 27.05.2020: 750-Milliarden-Paket: Attacke auf die sparsamen Vier, Der Spiegel vom 27.05.2020: Wirtschaftliche Folgen der Coronakrise: EU-Kommission plant 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm, Süddeutsche Zeitung vom 27.05.2020: Corona-Hilfspaket: Die Euro-Zone braucht strengere Regeln, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27.05.2020: Wiederaufbau-Plan: Mut statt Geld, Handelsblatt vom 27.05.2020: Wiederaufbaufonds: Milliarden-Paket der EU: Italien wird Hauptprofiteur, Deutschland kassiert 28,8 Milliarden Euro, Die Zeit vom 11.06.2020: Corona-Wiederaufbaufonds: Visegrád-Staaten unterstützen EU-Krisenplan – wollen aber mehr Geld (neben dem Corona-Aspekt, sollte die Verteilung der Gelder auch an Rechtsstaatlichkeit und der Einhaltung der selbst gegebenen Regeln orientieren. Wer dies nicht tut, wie die Visegrád-Staaten, hat keine Solidarität verdient. Die ist nämlich keine Einbahnstraße), Die Zeit vom 15.06.2020: EU-Kommission: Deutschland soll deutlich mehr in EU-Haushalt einzahlen, Handelsblatt vom 16.06.2020: Merkel zweifelt wohl an Einigung über EU-Haushalt und Wiederaufbaupaket, Handelsblatt vom 17.06.2020: Polnische Vizepremierministerin kritisiert französische Staatskredite: “Ein Angriff auf Europa”, Handelsblatt vom 18.06.2020: EU-Wiederaufbau: Keine Annäherung zwischen Deutschland und Österreich vor dem EU-Gipfel in Sicht, Der Spiegel vom 19.06.2020: EU-Gipfel zum Corona-Hilfspaket: Ein Problem gelöst, viele neue gefunden, Süddeutsche Zeitung vom 19.06.2020: EU-Hilfspaket: Viel Uneinigkeit und ein bisschen Zuversicht, DW vom 19.06.2020: Corona-Hilfsfonds: Große Brücken bauen, Süddeutsche Zeitung vom 19.06.2020: EU-Gipfel zum Wiederaufbauplan: Europa vertagt sich auf Juli, Handelsblatt vom 19.06.2020: 750-Milliarden-Paket: EU-Gipfel: Kein Durchbruch beim Corona-Wiederaufbau, aber erste Annäherung, Handelsblatt vom 20.06.2020: EU-Ratspräsident Michel ist beim Kampf um Kompromisse zu defensiv, Die Zeit vom 29.06.2020: EU-Wiederaufbau: Merkel und Macron drängen zur Einigung über EU-Hilfen noch im Juli, Süddeutsche Zeitung vom 29.06.2020: Deutsch-französische Gespräche: Merkel: Berlin und Paris wollen Impulse in EU senden, Süddeutsche Zeitung vom 29.06.2020: Macron bei Merkel: Rendezvous im Schloss (es zeigt sich immer deutlicher, dass es wieder einmal Zeit für große Bilder und Visionen einer integrierten EU ist und echte Anführer mutig voran gehen, mitreißen, animieren, anfeuern müssen – wie es herausragende Trainer bei Mannschaftssportarten auch machen müssen, um an Ende den Pokal in Händen zu halten zu können. Wegen und durch Corona ist der EU wieder einmal ein Zeitfenster für große Würfe “geschenkt” worden. Es soll und muss für die erforderlichen Umbauten der EU genutzt werden, gerade auch weil viel die Zustimmung für Veränderung, gepaart mit dem Wunsch nach und dem Druck zum Aufbruch und Aufbau, gegeben ist. Damit sind die wichtigsten Grundvoraussetzungen bereits gegeben: Geld ist da, allgemeiner Konsens ist da, Aufbruchstimmung, bis hin zur Ungeduld, ist da und Veränderungsdruck ist bereits seit Jahren vorhanden. Es gibt viel zu tun, aber das kann man als sehr positive Herausforderung annehmen, denn es bedeutet Arbeit für alle. Womit geht es los? Klare Entwicklungsvorgaben für die einzelnen Ressorts (Wirtschaft, Bildung, Soziales, Umwelt, Digitalisierung, EU-Verteidigung etc.) machen. Nachdem das geschafft ist, fehlt nur noch eines, nämlich der Startschuss! Es ist eigentlich ganz einfach und muss nur gemacht werden), Die Zeit vom 30.06.2020: Corona-Krise: “Ein guter Tag für Europa”, DW vom 02.07.2020: Neue EU-Spitze: Präsidentin trifft Kanzlerin, Die Zeit vom 05.07.2020: Corona-Hilfen: Griechenland lehnt strikte EU-Auflagen ab (der Wunsch ist nach den Erlebnissen mit der Troika sicher verständlich. Ganz ohne Mittelverwendungskontrolle wird es aber dennoch nicht gehen, schon um “kreative Verwendungsformen” zu vermeiden), Die Zeit vom 05.07.2020: Europäische Union: Wolfgang Schäuble will Corona-Krise für EU-Integration nutzen, Der Spiegel vom 05.07.2020: Gastbeitrag in der “FAZ”: Schäuble wirbt für Ausbau der Währungsunion zur Wirtschaftsunion, Handelsblatt vom 06.07.2020: EU-Coronahilfen: Österreich wirft Italien finanzpolitisches Versagen vor – das nichts mit der Coronakrise zu tun habe, Die Zeit vom 07.07.2020: EU-Kommission: Wirtschaft in der EU bricht noch stärker ein als erwartet, Handelsblatt vom 07.07.2020: Europäische Steuern werden zur Überlebensfrage für die EU, Handelsblatt vom 08.07.2020: Wie Frankreich die europäische Wirtschaft krisenfester machen will, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 09.07.2020: Treffen von Merkel und Rutte: “Nach dieser Krise werden die Karten neu gemischt”, Die Zeit vom 09.07.2020: EU-Wiederaufbaufonds: Angela Merkel und Mark Rutte plädieren für Hilfen gegen Reformen, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 09.07.2020: Merkel in Brüssel: Solidarischer Egoismus für Europa, Handelsblatt vom 10.07.2020: Folgen der Corona-Pandemie: Wendepunkt der Weltwirtschaft: Deutschland muss mehr Europa wagen, Der Zeit vom 10.07.2020: Corona-Wiederaufbauplan: Ratschef schlägt Kompromiss für EU-Finanzierung vor, Handelsblatt vom 10.07.2020: Corona-Wiederaufbau: EU-Ratspräsident Michel baut eine Brücke zwischen Nord- und Südeuropa, Der Spiegel vom 12.07.2020: EU-Gipfel: Fordern, schimpfen, drohen, Die Zeit vom 12.07.2020: Corona-Krise: Sebastian Kurz knüpft Zustimmung zu EU-Hilfspaket an Bedingungen, Die Zeit vom 13.07.2020: EU-Wiederaufbaufonds: Die 172-Milliarden-Euro-Mission, Handelsblatt vom 13.07.2020: Merkel: Wiederaufbaufonds muss etwas Wuchtiges sein, Der Spiegel vom 13.07.2020: Vor EU-Gipfel in Brüssel: Merkel fordert europäische Zusammenarbeit gegen Coronakrise, Handelsblatt vom 14.07.2020: ZEW-Studie: “Fehlkonstruiert” – Ökonomen legen vernichtende Kritik an Corona-Wiederaufbauplan vor, Handelsblatt vom 16.07.2020: Wiederaufbaufonds: Bundesaußenminister Maas sieht EU-Gipfel als “historische Chance”, Süddeutsche Zeitung vom 16.07.2020: EU-Gipfel: Erpressungen und andere Finten, Handelsblatt vom 16.07.2020: Appell an Staatschefs: EU-Kommissarin Jourová: Rechtsstaatsmechanismus „jetzt oder nie“ durchsetzen, Der Spiegel vom 16.07.2020: Italiens Premier vor EU-Gipfel: Contes Kampf um die Milliarden, Die Zeit vom 17.07.2020: Corona-Krise: Polen gegen eine Bindung der EU-Hilfen an Einhaltung von Auflagen, Handelsblatt vom 17.07.2020: Geschenke für Merkel – aber noch keine Einigung über Wiederaufbaupaket, Der Spiegel vom 17.07.2020: EU-Gipfel: Kurz nennt Italien als Beispiel für Reformbedarf vor Corona-Hilfen, Süddeutsche Zeitung vom 17.07.2020: EU-Gipfel: Gefeilsche hinter Masken, Handelsblatt vom 17.07.2020: Luxemburgs Außenminister Asselborn: “Ungarns Versuch der Erpressung muss scheitern”, DW vom 17.07.2020: Bisher keine Annäherung beim EU-Gipfel zu Corona-Hilfen, Der Tagesspiegel vom 17.07.2020: Wieder ein Finanzgipfel in Brüssel: Global Player – kann die EU das überhaupt?, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17.07.2020: Europäische Union: Wohin mit den 1,8 Billionen Euro?, Der Spiegel vom 18.07.2020: EU-Corona-Gipfel: Europas Mr. Nee, nee, nee, Die Zeit vom 18.07.2020: EU-Wiederaufbaupaket: Kompromissvorschlag könnte EU-Gipfel retten, Süddeutsche Zeitung vom 18.07.2020: EU-Gipfel: Wie Charles Michel den Durchbruch schaffen will, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18.07.2020: EU-Gipfel zum Aufbaufonds: Vorschlag einer “Notbremse” soll Ruttes Blockade lösen, Handelsblatt vom 18.07.2020: Verhandlungen über Corona-Wiederaufbaupaket: Regierungschefs nähern sich an, Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2020: EU-Sondergipfel: Italiens Premier: “Europa wird erpresst”, Die Zeit vom 19.07.2020: EU-Gipfel: “Sie verhandeln wie Teppichhändler über Milliarden”, Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2020: EU-Sondergipfel: Europäischer Tag des Zorns, Der Spiegel vom 19.07.2020: EU-Gipfel zu Corona-Hilfsfonds: Letzter Appell? Ratspräsident Michel will Gipfel-Debakel verhindern, Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2020: Gipfel in Brüssel: Darüber streiten die EU-Länder, Die Zeit vom 19.07.2020: Brüssel: Christine Lagarde hält Scheitern des EU-Gipfels für möglich, Der Spiegel vom 19.07.2020: Merkel und Macron auf EU-Gipfel: Genervt von den Sparsamen Vier, Die Zeit vom 20.07.2020: EU-Gipfel: Wie Deutschland Europa angenehm überrascht, Der Spiegel vom 20.07.2020: EU-Gipfel geht in die Verlängerung: Merkel und Macron drängen Richtung Einigung, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20.07.2020: EU-Sondergipfel: Abwehrschlacht des “liberalen Nordens”, Die Zeit vom 20.07.2020: EU-Gipfel: Angela Merkel sieht Rahmen für mögliche Einigung, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20.07.2020: Tagelange Verhandlungen: Dieser EU-Gipfel wird Narben hinterlassen, Handelsblatt vom 20.07.2020: Erster Durchbruch bei EU-Gipfel: Einigung auf Milliardenzuschüsse, Süddeutsche Zeitung vom 20.07.2020: EU-Gipfel: Weniger Geld, weniger Aussichten, Der Tagesspiegel vom 20.07.2020: Gruppentherapie offenbart EU-Spaltung: Wie die nunmehr “Sparsamen Fünf” die Mehrheit erpressen, Handelsblatt vom 20.07.2020: Die Niederlande sind mit ihrer Blockadehaltung zu weit gegangen, Süddeutsche Zeitung vom 20.07.2020: Millionengeschenke für die “sparsamen Vier”, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20.07.2020: EU-Gipfel: “Ein einziges Desaster”, Handelsblatt vom 20.07.2020: Hoffnung auf den vierten Gipfeltag: Merkel, von der Leyen und Macron sind zuversichtlich, Süddeutsche Zeitung vom 20.07.2020: EU-Gipfel in Brüssel: Stur bis zur Schmerzgrenze, Die Zeit vom 20.07.2020: Angela Merkel: Ohne Maske, ohne Macron? Ohne mich., Der Tagesspiegel vom 20.07.2020: Erster Durchbruch in Brüssel: EU-Staatschefs einigen sich auf Milliardenzuschüsse, Die Zeit vom 21.07.2020: Brüssel: EU-Staaten einigen sich auf Corona-Hilfspaket, Der Spiegel vom 21.07.2020: Corona-Hilfen: EU-Gipfel einigt sich auf 1,8 Billionen Euro schweres Finanzpaket, Die Zeit vom 21.07.2020: EU-Gipfel: Die europäische Kompromissmaschine, Süddeutsche Zeitung vom 21.07.2020: Historischer EU-Sondergipfel endet mit Einigung (angesichts des vorangegangenen, unwürdigen Affentheaters der “knickrigen Vier” und des “neuen Ostblocks” kann wohl kaum von einem Erfolg gesprochen werden. Es ist unnötig viel Porzellan zerschlagen und dadurch das Ansehen der EU auf internationaler Ebene beschädigt worden. So unintelligent können nur Leute handeln, die nicht die leiseste Ahnung davon haben wie wichtig die EU für ihre Schrebergärten tatsächlich ist), Die Zeit vom 21.07.2020: EU-Gipfel: Europas Nacht der Einigung, Süddeutsche Zeitung vom 21.07.2020: EU-Sondergipfel: So werden die 1800 Milliarden verteilt, Die Zeit vom 21.07.2020: Proteste in St. Louis: Weißes Ehepaar muss sich für Waffeneinsatz verantworten, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.07.2020: Deal in Brüssel: EU-Gipfel einigt sich auf Milliarden-Finanzpaket, Die Zeit vom 21.07.2020: EU-Gipfel: Fünf Eckpunkte, zwei davon historisch, Der Spiegel vom 21.07.2020: Gipfelergebnis: Die EU lässt ihre Autokraten davonkommen, Handelsblatt vom 21.07.2020: Wiederaufbaufonds: EU-Gipfel zu Corona-Hilfen: Staaten einigen sich auf Kompromiss, Die Zeit vom 21.07.2020: EU-Gipfel: Die Schuldenunion ist längst Wirklichkeit, Süddeutsche Zeitung vom 21.07.2020: Reaktionen auf EU-Gipfel: Europäisches Parlament kritisiert Verwässerung des Rechtsstaatsansatzes, Der Spiegel vom 21.07.2020: Macron und Conte nach dem EU-Gipfel: Stolze Strategen, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.07.2020: Neue Milliarden, neue EU?: Was Sie über die Gipfel-Ergebnisse wissen müssen, Die Zeit vom 21.07.2020: EU-Gipfel: Von der Leyen weist Kritik an Rechtsstaatsklausel zurück, Handelsblatt vom 21.07.2020: Corona-Paket und Billionen-Haushalt: Was der EU-Gipfel genau beschlossen hat, Süddeutsche Zeitung vom 21.07.2020: EU-Gipfel: Der politische Preis für die Corona-Hilfen ist hoch, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.07.2020: EU-Parlament will Korrekturen: Die nächsten Verhandlungen, Handelsblatt vom 21.07.2020: Das Gipfel-Abkommen leitet einen Epochenwechsel für die EU ein, Die Zeit vom 22.07.2020: EU-Finanzpaket: EU-Parlament verlangt Nachbesserungen an Gipfelbeschlüssen, Süddeutsche Zeitung vom 22.07.2020: Europäisches Parlament kritisiert Gipfelergebnisse deutlich, Die Zeit vom 22.07.2020: EU-Gipfel: Das rechnet sich, Die Zeit vom 22.07.2020: Corona-Hilfsfonds: Der Deal und seine Kritiker, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.07.2020: Kurz und die “sparsamen Vier”: Gefährliche Blockbildung in der EU, Die Zeit vom 23.07.2020: EU-Parlament: Fraktionen kündigen Widerstand gegen EU-Haushalt an, Der Spiegel vom 23.07.2020: Gipfelpaket: Europaparlament legt sich mit EU-Staaten an, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.07.2020: Rechtsstaatlichkeit: Abgeordnete wollen Sanktionen gegen EU-Länder, Süddeutsche Zeitung vom 23.07.2020: EU-Haushalt: Orbán könnte sich verzockt haben, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.07.2020: Ringen um EU-Finanzrahmen: Europaparlament will “bittere Pille” nicht schlucken, Handelsblatt vom 23.07.2020: Von der ursprünglichen Idee der EU ist wenig übrig geblieben, Handelsblatt vom 26.07.2020: Jens Weidmann: Bundesbank-Präsident kritisiert die Beschlüsse des EU-Gipfels, Handelsblatt vom 28.07.2020: Der Corona-Wiederaufbauplan ebnet den Weg für ein Europa der nächsten Generation, Die Zeit vom 29.07.2020: Europäische Identität: Die Europäische Versicherungsunion, Handelsblatt vom 29.07.2020: Santander ist womöglich nur der Anfang: Gefahr im Verzug für Europas Banken, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30.07.2020: Zukunft der Europäischen Union: Keine Lösung ist keine Option, Handelsblatt vom 30.07.2020: Coronakrise – der Beginn der großen Transformation, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30.07.2020: Leben in Corona-Zeiten: Es geht ums europäische Ganze, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 31.07.2020: “Vorteilhafte Konditionen”: Auch die EU reserviert sich Impfstoffe gegen das Coronavirus, Handelsblatt vom 31.07.2020: EU-Wiederaufbaufonds: Deutschland bekommt mehr, Polen weniger, Der Spiegel vom 31.07.2020: Populismus in Europa: Der (un)heimliche Siegeszug der Chauvis (“mit Argumenten, die ökonomisch nicht wirklich, wie sollen wir sagen, auf Nobelpreislevel lagen; und die menschlich eher unterhalb der edelsten aller Instinkte ansetzen” – sehr schön formuliert :-D ).

Dies ist die Analyse des Haushaltsvorschlags aus dem Jahr 2018. Es bleibt spannend, wie der EU-Haushalt 2021 – 2027 letztlich tatsächlich aussehen wird:

EPRS_IDA(2018)625148_DE


Lesen Sie mehr auf europa.eu – Haushalt, Europa.eu: What’s next? The InvestEU Programme (2021-2027), Wikipedia Haushalt der Europäischen Union, VOLT Europa, United Europe und Pulse of Europe.


Übersicht EU-Beitragsserie:

Haushaltsplan von 2014 bis 2020
budget_en_2020


ep-bro-europa-2018_a5_digital


White_Paper_on_the_future_of_Europe


25-rome-declaration.de





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Raja Ampat in Indonesien

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[caption id="attachment_151368" align="aligncenter" width="590"] Raja Ampat Islands © Wibowo Djatmiko/cc-by-sa-3.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Raja Ampat (übersetzt Das Reich der vier Rajas) ist ein Archipel im Indopazifik westlich von Neuguinea. Wie West-Neuguinea gehört Raja Ampat zu Indonesien und bildet mit der Vogelkop-Halbinsel und der Bomberai-Halbinsel die Provinz Papua Barat. Raja Ampat liegt östlich der Molukken-Insel Halmahera und nordwestlich der Vogelkop-Halbinsel Neuguineas. Zum Archipel gehören über 1500 Inse...

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Hunts Point Cooperative Market in New York

Hunts Point Cooperative Market in New York

[caption id="attachment_203325" align="aligncenter" width="590"] © flickr.com - Doc Searls/cc-by-sa-2.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Der Hunts Point Cooperative Market, ein rund um die Uhr geöffneter Lebensmittelgroßhandelsmarkt auf einer Fläche von 24 Hektar im Stadtteil Hunts Point der Bronx in New York City, ist das größte Lebensmittelvertriebszentrum seiner Art weltweit. Der Jahresumsatz beträgt mehr als 2 Milliarden US-Dollar. Der Hunts Point Cooperative Market befindet sich im Hunts Point Food Distribution Cen...

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Stettin in der Woiwodschaft Westpommern

Stettin in der Woiwodschaft Westpommern

[caption id="attachment_153345" align="aligncenter" width="590"] Facades of new buildings in Szczecin's Old Town © ProhibitOnions[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Stettin ist die Hauptstadt der polnischen Woiwodschaft Westpommern und liegt rund 120 Kilometer nordöstlich von Berlin an der Odermündung zum Stettiner Haff. Stettin ist einer der größten Seehäfen des Ostseeraums und siebtgrößte Stadt der Republik Polen. Die Stadt beherbergt mehrere Hochschulen, darunter eine Universität, und ist zusammen mit Kamień Pomorski Sitz d...

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Île Sainte-Marie vor der madagassischen Ostküste

Île Sainte-Marie vor der madagassischen Ostküste

[caption id="attachment_151041" align="aligncenter" width="590"] Beach of La Crique © M worm[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Sainte Marie (Nosy Boraha) ist eine 49,2 Kilometer lange und zwei bis sieben Kilometer breite Insel mit 16.000 Einwohnern, wenige Kilometer von der madagassischen Ostküste entfernt. Sie gehört zur Provinz Toamasina. Die Hauptstadt der Insel ist Ambodifotatra. Sainte Marie kann mit dem Flugzeug oder mit dem Schiff erreicht werden. Air Madagascar fliegt praktisch täglich von der Hauptstadt Antananariv...

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Das Lausitzer Seenland

Das Lausitzer Seenland

[caption id="attachment_159841" align="aligncenter" width="590"] Lusatian Lake District map © Maximilian Dörrbecker/cc-by-sa-2.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Das Lausitzer Seenland ist ein künstlich angelegtes Seengebiet in der Lausitz. Durch die Flutung stillgelegter Braunkohlentagebaue des Lausitzer Braunkohlereviers soll bis zum Jahre 2018 Europas größte künstliche Wasserlandschaft und Deutschlands viertgrößtes Seengebiet entstehen. Die Voraussetzungen dafür, insbesondere notwendige Wasservorkommen, waren jedoch umstri...

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Die mittelalterliche Stadt Sighișoara in Transylvanien

Die mittelalterliche Stadt Sighișoara in Transylvanien

[caption id="attachment_151279" align="aligncenter" width="590"] View from Villa Franka © Valimare[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Sighișoara (deutsch Schäßburg, ungarisch Segesvár) ist mit 32.570 Einwohnern (2007) eine der bedeutenderen Städte im Kreis Mureș in Siebenbürgen, Rumänien. Sie liegt an der Großen Kokel (rumänisch Târnava Mare). Ihr einzigartiges historisches Zentrum wurde 1999 zum Unesco-Weltkulturerbe erklärt. Schäßburg wurde in der zweiten Hälfte des 12. Jahrhunderts von deutschen Einwanderern, ...

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Sommerloch in Rheinland-Pfalz

Sommerloch in Rheinland-Pfalz

[caption id="attachment_151125" align="aligncenter" width="590"] Sommerloch © Klaus Graf/cc-by-sa-2.0-de[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Sommerloch ist eine Ortsgemeinde im Landkreis Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz. Sie gehört der Verbandsgemeinde Rüdesheim an und hat 400 Einwohner. Sommerloch liegt nordwestlich von Bad Kreuznach in der Nähe des Nahetals, am Rand des Soonwalds inmitten von Weinbergen. Sieben Winzer bauen auf rund 100 Hektar Weinreben an. [gallery size="medium" gss="1" ids="183693,183692,151125"]1158 wurde So...

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Themenwoche Montenegro

Themenwoche Montenegro

[caption id="attachment_150654" align="aligncenter" width="590"] Hotel Island Sveti Stefan in Budva © Mazbln/cc-by-sa-3.0[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Montenegro ist eine Republik an der südöstlichen Adriaküste in Südosteuropa. Nachdem Montenegro nahezu 90 Jahre zu Jugoslawien gehört hatte, wurde es am 3. Juni 2006 erneut unabhängig. Der Balkanstaat ist mit etwa 625.000 Einwohnern und einer Fläche von 13.812 Quadratkilometern einer der kleineren Staaten Europas – flächenmäßig etwas kleiner als Schleswig-Holstein. Die ...

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Hansestadt Wismar

Hansestadt Wismar

[caption id="attachment_160219" align="aligncenter" width="590"] Town Hall © Niteshift/HWI[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Die Hansestadt Wismar liegt an der Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommerns am südlichen Ende der durch die Insel Poel geschützten Wismarbucht. Die kreisfreie Stadt ist eines der 18 Mittelzentren des Landes. Wismar stieg aufgrund staatlicher Vorgaben in der DDR zum zweiten Hafen der DDR nach Rostock auf. Der Hafen spezialisierte sich auf den Umschlag von Massengütern. Auch die starke Werftindustrie geht a...

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Themenwoche Kroatische Adriaküste - Hvar Stadt

Themenwoche Kroatische Adriaküste - Hvar Stadt

[caption id="attachment_161661" align="aligncenter" width="590"] © Maîtresse[/caption][responsivevoice_button voice="Deutsch Female" buttontext="Diesen Beitrag vorlesen"]Hvar ist eine Stadt und ein Hafen auf der Insel Hvar in der Gespanschaft Split-Dalmatien. Die Einwohnerzahl der Gesamtgemeinde Hvar liegt bei 4.300 Personen, in der Stadt selbst bei etwa 3.800. Damit ist sie die größte Stadt der Insel. Sie liegt in einer Bucht auf der Südseite der Insel, gegenüber den Städten Stari Grad und Jelsa. Dem Hafen von Hvar vorgelagert sind die Hölleninseln (Pakleni Otoci). Die Bergket...

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© Osvát András
Victoria & Alfred Waterfront in Kapstadt

Die Victoria & Alfred Waterfront (kurz: V&A Waterfront) ist eine Waterfront, bestehend aus einem restaurierten Werft- und Hafenviertel rund um...

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Temple Church in London

Die Temple Church ist eine anglikanische Kirche zwischen der Fleet Street und dem Fluss Themse in London, innerhalb des Gebäudekomplexes...

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Das Museumsschiff Falls of Clyde

Die Falls of Clyde ist das einzige erhaltene Viermastvollschiff, sowie der einzige erhaltene segelgetriebene Öltanker. Derzeit liegt sie als Museumsschiff...

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