Die Afrikanische Union

Montag, 01. Februar 2016 - 11:00 (CET/MEZ) Berlin | Author/Destination: | Category/Kategorie: Allgemein

African Union conference center and office complex (AUCC) in Addis Ababa © Danmichaelo/cc-by-sa-3.0

African Union conference center and office complex (AUCC) in Addis Ababa © Danmichaelo/cc-by-sa-3.0

Die Afrikanische Union ist eine Internationale Organisation, die 2002 die Nachfolge der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) angetreten hat und sich für Kooperation auf allen Gebieten einsetzen soll. Hauptsitz der Organisation ist Addis Abeba (Äthiopien), das Panafrikanische Parlament befindet sich in Johannesburg (Südafrika). Mitgliedstaaten der AU sind alle international allgemein anerkannten Staaten Afrikas außer Marokko, aber einschließlich Westsaharas. Geplant ist in der AU unter anderem ein Afrikanischer Gerichtshof.

Die Afrikanische Union ist ein Zusammenschluss von anfangs 53 afrikanischen Staaten (Westsahara ist Mitglied der Afrikanischen Union, sein völkerrechtlicher Status allerdings umstritten). Die Organisation wurde durch die förmliche Verabschiedung einer Gründungsabsichtserklärung auf der 4. OAU-Sondersitzung am 9. September 1999 im libyschen Sirte geschaffen. Das diesem Beschluss zugrundeliegende Dokument wird Sirte-Deklaration genannt. In Lomé (Togo) beschlossen die Vertreter des 36. turnusgemäßen Gipfeltreffens am 11. Juli 2000 das Gründungsstatut (Constitutive Act of the African Union) der Afrikanischen Union. Der Maßnahmeplan des Übergangs zur neuen Organisation, definiert für den Zeitraum vom 11. Juli 2001 bis zum 10. Juli 2002, war ein Beschluss des Gipfeltreffens vom Juli 2001 in Lusaka (Sambia). Mit dem gemeinsamen Gipfeltreffen (First Ordinary Session of the Assembly of Heads of State and Government of the AU) der Staatsoberhäupter in der Afrikanischen Union und der African Economic Community zwischen dem 9. und 11. Juli 2002 im südafrikanischen Durban nahm die Afrikanische Union ihre reguläre Arbeit auf.

Flag of the African Union Map of the African Union © Béka~commonswiki African Union conference center and office complex (AUCC) in Addis Ababa © Danmichaelo/cc-by-sa-3.0
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African Union conference center and office complex (AUCC) in Addis Ababa © Danmichaelo/cc-by-sa-3.0
Die Afrikanische Union löste nach Willen der Unterzeichnerstaaten die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ab und wurde mit mehr Kompetenzen als diese ausgestattet. Die Verträge, die die Auflösung der am 25. Mai 1963 gegründeten OAU beinhalten, waren zuvor schon von 45 der 54 Staaten ratifiziert worden. Marokko, das wegen des Westsaharakonfliktes um die Demokratische Arabische Republik Sahara 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten war, ist an einer Mitgliedschaft in der Afrikanischen Union zurzeit nicht interessiert.

Die Initiative zur Gründung der neuen Afrikanischen Union geht auf den libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi zurück. Er war vehement für die Idee einer Union eingetreten und hatte mit großem finanziellen Aufwand bei den afrikanischen Staatschefs dafür geworben. Der Gründungsvertrag der Afrikanischen Union (Constitutive Act) orientiert sich vor allem am Vorbild der Europäischen Union. Weitere Gründungsakte enthalten unter anderem Erklärungen zur Achtung der Menschenrechte und zur Souveränität der Mitgliedstaaten, aber auch einen Absatz zum Eingreifen der Union in Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen. Artikel 30 des Gründungsvertrags knüpft an die innerstaatliche Legitimität der Staatsgewalt der Mitgliedstaaten an. Demnach sollen Regierungen, die verfassungswidrig an die Macht gekommen sind, von der Teilnahme an Aktivitäten der Afrikanischen Union ausgeschlossen werden. Gemäß Art. 33 Abs. 1 des Gründungsvertrags ging zudem die Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft in der AU auf.

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