Die Europäische Union: European Sky Shield Initiative

12. September 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  6 Minuten

Flag_of_Europe Die European Sky Shield Initiative (ESSI), auch European Skyshield Initiative geschrieben, ist ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems. Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt. Der derzeit bestehende Schutzschirm Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen. ESSI ist Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und als solche für die NATO ergänzend und entlastend konzipiert.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Initiative “Europäische Hochschulen”

31. Mai 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, Universitäten, Hochschulen, Akademien Lesedauer:  5 Minuten

© European Union

© European Union

Im Jahr 2017 legten die Staats- und Regierungsspitzen der EU auf dem Gipfel von Göteborg ihre Zukunftsvorstellungen für Bildung und Kultur dar. In seinen Schlussfolgerungen vom Dezember 2017 forderte der Europäische Rat die Mitgliedstaaten, den Rat und die Kommission auf, eine Reihe von Initiativen zu ergreifen, darunter  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gesetz über künstliche Intelligenz

28. Mai 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  69 Minuten

Flag_of_Europe (letzte Ergänzung: 12.02.2024) Das Gesetz über künstliche Intelligenz (informell meist KI-Verordnung, englisch: AI Act) ist ein Vorschlag der Europäischen Kommission für eine EU-Verordnung über die Regulierung von künstlicher Intelligenz. Es wäre die weltweit erste umfassende Regulation von KI.  mehr lesen…

EU Global Gateway

19. März 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  7 Minuten

© European Commission/cc-by-4.0

© European Commission/cc-by-4.0

Global Gateway (auf Deutsch etwa: “Tor zur Welt”), ist eine Initiative der Europäischen Union, die von der Europäischen Kommission und dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik am 1. Dezember 2021 vorgestellt wurde. Ziel sei es, zwischen 2021 und 2027 eine Summe von bis zu 300 Milliarden Euro in den Bereichen Digitales, Energie und Verkehr zu investieren sowie Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme in Schwellen- und Entwicklungsländern sowie weltweit zu stärken. Geplant sind unter anderem eine neue Unterwasserkabelverbindung zum Datentransport zwischen der EU und Lateinamerika und der Einsatz von grünem Wasserstoff. Auch Bahnlinien und Internetverbindungen sind geplant.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Europäische Nachbarschaftspolitik

8. Januar 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  11 Minuten

Flag_of_Europe Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ist ein Programm der Europäischen Union (EU), das am 12. Mai 2004 von der EU-Kommission als Strategiepapier vorgelegt wurde. Strategisches Ziel der ENP ist es, einen “Ring stabiler, befreundeter Staaten” um die EU herum zu etablieren, wobei die Staaten der EFTA nicht dazugehören. Ergänzend zur Europäischen Nachbarschaftspolitik sind 2008 die Union für das Mittelmeer und 2009 die Östliche Partnerschaft gegründet worden.  mehr lesen…

Die Europäische Union und die Europäische Politische Gemeinschaft

9. Oktober 2022 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  6 Minuten

Flag of Europe

Flag of Europe

Die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 9. Mai 2022 vorgeschlagene Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) (französisch: Communauté politique européenne, CPE; englisch: European Political Community, EPC) ist eine neue europäische, zwischenstaatliche Organisation aus 44 europäischen und vorderasiatischen Nationen, um in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammenzuarbeiten. Das EPG-Gründungstreffen fand am 6. Oktober 2022 in der tschechischen Hauptstadt Prag statt.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Europatag

8. Mai 2022 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  8 Minuten

Europe Day 2009 in Strasbourg © flickr.com - Francois Schnell/cc-by-2.0

Europe Day 2009 in Strasbourg © flickr.com – Francois Schnell/cc-by-2.0

Als Europatag werden zwei Tage im Jahr bezeichnet, an denen ein Feiertag für die Europäische Einigung begangen wird: Der 5. Mai erinnert an die Gründung des Europarates 1949, während man am 9. Mai der Schuman-Erklärung von 1950 und damit den Ursprüngen der Europäischen Union gedenkt. Im deutschsprachigen Raum wird bisweilen auch der 8. Mai (Ende des Zweiten Weltkriegs) als Feiertag für Europa vorgeschlagen bzw. erwähnt. Die Gründung des Europarates erfolgte durch die Unterzeichnung seiner Satzung am 5. Mai 1949 in London.  mehr lesen…

Wladimir Putin, Hände weg von der Ukraine! 🇺🇦 #StandWithUkraine #StopPutinNOW #StopRussia

26. Februar 2022 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein Lesedauer:  645 Minuten

© BBC

© BBC

(letzte Ergänzung: 02.01.2024) Krieg in der Ukraine seit 2014, Annexion der Krim 2014, Russischer Überfall auf die Ukraine 2022, Russisch-Ukrainischer Krieg, Zweiter Tschetschenienkrieg 1999 bis 2009, Kaukasuskrieg 2008 (Südossetien, Abchasien), Transnistrien-Konflikt, Russischer Militäreinsatz in Syrien und Bergkarabachkonflikt. Vor dem Hintergrund der Wortmeldungen einiger, insbesondere westlicher, Einfaltspinsel noch dies:

Es gibt genau zwei Optionen: Wenn Putin den Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Ukraine einstellt und seine Söldner vollständig aus der Ukraine abzieht gibt es Frieden. Wenn die Ukrainer:innen ihren Widerstand gegen Putins Angriffs- und Vernichtungskrieg einstellen würden, würde es keine Ukraine mehr geben. Alles was heute aus Russland kommend nicht in der Ukraine gestoppt und zurückgedrängt wird, kann übermorgen vor Warschau stehen. Es ist also in größtem Sicherheitsinteresse der EU und der NATO die Ukraine maximal zu unterstützen, statt nur daneben zu stehen und damit sein eigenes Schicksal zu besiegeln.

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Bundestagswahl 2021

26. September 2021 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie Lesedauer:  80 Minuten

© bundestag.de

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(Letzte Ergänzung: 03.04.2022) Nachdem Bundeskanzlerin Doktor Angela Merkel nach 16 Jahren ihren freiwilligen Rückzug vom Amt angekündigt hat und das bei Zustimmungswerten, die sich andere Regierungschefs bestenfalls wünschen dürfen, hat die CDU mit einem Rückgang der Stimmen von 9% gegenüber der Bundestagswahl 2017 einen herben Rückschlag erlitten. Der Kanzlerkandidat Armin Laschet hat damit das schlechteste Wahlergebnis der Partei aller Zeiten eingefahren und das hat er auch sich selbst zu verdanken. Nach den vielen Jahren in Regierungsverantwortung, wäre es für die CDU aber sicher nicht schlecht eine Weile nicht in dieser Funktion zu wirken, sondern statt dessen Opposition zu sein, um sich neu zu ordnen und Verkrustungen und offensichtlicher Vetternwirtschaft entgegen zu wirken.  mehr lesen…

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