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Deutschlands freiheitliche demokratische Grundordnung

21. Oktober 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  6 Minuten

🔊 Beitrag anhören Die freiheitliche demokratische Grundordnung (oft auch freiheitlich-demokratische Grundordnung, informell abgekürzt als fdGO oder FDGO) ist ein Begriff des deutschen Grundgesetzes, der die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens beschreibt, unabhängig von seiner gegenwärtigen Ausprägung durch den Verfassungs- und den einfachen Gesetzgeber. Sie bezeichnet demnach die Kernsubstanz des geltenden Verfassungsrechts sowie die Grundprinzipien der politischen Ordnungs- und Wertvorstellungen, auf denen die liberale und rechtsstaatliche Demokratie in Deutschland beruht. Nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) sind dies die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Fischereipolitik

24. September 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  14 Minuten

🔊 Beitrag anhören Die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) ist ein Politikfeld der Europäischen Union. Aufgabe der Politik ist es, die Fischwirtschaft durch verschiedene Maßnahmen zu fördern, vor allem aber setzt sie Fangquoten in Bezug auf die verschiedenen Mitgliedstaaten und bestimmte Fischarten. Ökonomische Grundlage der Gemeinsamen Fischereipolitik ist die Tragik der Allmende: Fischbestände sind ein Allmendegut. Individuell rational handelnde Akteure (Fischer) versuchen, so effektiv wie möglich soviel Fisch wie möglich zu fangen. Praktisch führt dies bei technischer Entwicklung zu einem starken Rückgang der Fischbestände und zu Überkapazitäten in der Fischfangflotte, da der Aufwand, ausreichend Fisch zu fangen, bei rückgängigen Beständen immer weiter wächst und betrieben wird. Politische Grundlage war die in den 1970ern einsetzende Ausweitung nationaler Ausschließliche Wirtschaftszonen auf die 200-Meilen-Zone, die zu starken Spannungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft führte, da viele europäische Fischer so von ihren traditionellen Fischfanggebieten ausgeschlossen wurden.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Agrarpolitik

22. September 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  9 Minuten

🔊 Beitrag anhören Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist ein Politikbereich der Europäischen Union. Sie definiert Regeln für die Landwirtschaft in den Ländern der Europäischen Union. Mit rund 40 Prozent des Gesamtbudgets der EU stellt die GAP den zweitgrößten Haushaltsposten der Gemeinschaft dar. Die GAP gehört auch zu den ältesten Politikfeldern der EU: die sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Gemeinschaften einigten sich schon bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 auf die Vergemeinschaftung der Landwirtschaftspolitik. Sie trat 1962 in Kraft.  mehr lesen…

Die Europäische Union: European Sky Shield Initiative

12. September 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  6 Minuten

🔊 Beitrag anhören Die European Sky Shield Initiative (ESSI), auch European Skyshield Initiative geschrieben, ist ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems. Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt. Der derzeit bestehende Schutzschirm Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen. ESSI ist Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und als solche für die NATO ergänzend und entlastend konzipiert.  mehr lesen…

Europa Nostra

28. Juni 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, UNESCO-Welterbe Lesedauer:  5 Minuten

🔊 Beitrag anhören Europa Nostra (italienisch für “Unser Europa”) ist ein 1963 gegründeter europäischer Denkmalschutz-Verbund mit Sitz in Den Haag. Er vertritt die Interessen von mehr als 400 Nichtregierungsorganisationen und Privatpersonen aus 45 Ländern gegenüber der Europäischen Union, dem Europarat und der UNESCO.  mehr lesen…

Europäische Politische Gemeinschaft (EPG)

3. Juni 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  7 Minuten

🔊 Beitrag anhören Die von Emmanuel Macron am 9. Mai 2022 vorgeschlagene Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) (französisch: Communauté politique européenne (CPE); englisch: European Political Community (EPC)) soll eine neue europäische, zwischenstaatliche Organisation aus 47 europäischen und vorderasiatischen Staaten sein, um in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammenzuarbeiten. Das EPG-Gründungstreffen fand am 6. Oktober 2022 in der tschechischen Hauptstadt Prag statt.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Initiative “Europäische Hochschulen”

31. Mai 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union, Universitäten, Hochschulen, Akademien Lesedauer:  5 Minuten

🔊 Beitrag anhören Im Jahr 2017 legten die Staats- und Regierungsspitzen der EU auf dem Gipfel von Göteborg ihre Zukunftsvorstellungen für Bildung und Kultur dar. In seinen Schlussfolgerungen vom Dezember 2017 forderte der Europäische Rat die Mitgliedstaaten, den Rat und die Kommission auf, eine Reihe von Initiativen zu ergreifen, darunter  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gesetz über künstliche Intelligenz

28. Mai 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  69 Minuten

🔊 Beitrag anhören (letzte Ergänzung: 12.02.2024) Das Gesetz über künstliche Intelligenz (informell meist KI-Verordnung, englisch: AI Act) ist ein Vorschlag der Europäischen Kommission für eine EU-Verordnung über die Regulierung von künstlicher Intelligenz. Es wäre die weltweit erste umfassende Regulation von KI.  mehr lesen…

EU Global Gateway

19. März 2023 | Author/Destination: Knut Wingsch | Rubric: Allgemein, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  7 Minuten

🔊 Beitrag anhören Global Gateway (auf Deutsch etwa: “Tor zur Welt”), ist eine Initiative der Europäischen Union, die von der Europäischen Kommission und dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik am 1. Dezember 2021 vorgestellt wurde. Ziel sei es, zwischen 2021 und 2027 eine Summe von bis zu 300 Milliarden Euro in den Bereichen Digitales, Energie und Verkehr zu investieren sowie Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme in Schwellen- und Entwicklungsländern sowie weltweit zu stärken. Geplant sind unter anderem eine neue Unterwasserkabelverbindung zum Datentransport zwischen der EU und Lateinamerika und der Einsatz von grünem Wasserstoff. Auch Bahnlinien und Internetverbindungen sind geplant.  mehr lesen…