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General view of sanctuary of Demeter and Kore and the Telesterion center for the Eleusinian Mysteries © flickr.com – Carole Raddato/cc-by-sa-2.0
County Hall of Baranya © Jan Mehlich/cc-by-sa-3.0
Die Östliche Partnerschaft (englisch: Eastern Partnership) ist ein Teilprojekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). “Das Hauptziel der Östlichen Partnerschaft besteht darin, die notwendigen Voraussetzungen für die Beschleunigung der politischen Assoziierung und der weiteren wirtschaftlichen Integration zwischen der Europäischen Union und interessierten Partnerländern zu schaffen.” Mit den sechs postsowjetischen Staaten Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland wurden entsprechende Abkommen geschlossen. Die Partnerschaft wurde auf Anregung des polnischen Außenministers Radosław Sikorski mit schwedischer Unterstützung am 26. Mai 2008 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel vorgestellt und auf dem Europäischen Rat im Dezember 2008 beschlossen. Der Gründungsgipfel fand am 7. Mai 2009 in Prag statt. mehr lesen…
Town Hall © -wuppertaler/cc-by-sa-4.0
Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, kurz als EU-Ratspräsidentschaft oder auch Ratspräsidentschaft bezeichnet, rotiert gemäß Art. 16 Abs. 9 EU-Vertrag nach einem gleichberechtigten Turnus zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft zwischen den EU-Mitgliedsländern gemäß einer festgelegten Reihenfolge. Das Verfahren kann vom Europäischen Rat gemäß Art. 236 lit. b) AEU-Vertrag einstimmig geändert werden. mehr lesen…
© panoramio.com – ildirettore/cc-by-3.0
© flickr.com – Amio Cajander/cc-by-sa-2.0
(Letzte Ergänzung: 19.09.2021) Während der kommenden Monate wird die Welt nun nicht nur erleben wie die einzelnen Staaten mit der weltweiten Corona-Pandemie umgehen werden, sondern auch wie die Regierungen die Folgen abfangen können oder auch nicht. In Echtzeit kann beobachtet werden wie auf eine echte und weltweite Krise reagiert wird, wer Vorsorge getroffen und Rücklagen gebildet oder nur geschwafelt hat. Schon die Arbeitslosenzahlen und die Zahl der Insolvenzen in den ersten Wochen wird darüber ausreichende Auskunft geben und damit auch eine Antwort darauf geben, welche Gesellschafts- und Staatssysteme auch in Krisen tragfähig sind und ihre Schwächsten mitnehmen, statt sie zurücklassen zu müssen, weil man sie nicht mitnehmen kann. Es kann wohl davon ausgegangen werden, dass die Länder am besten mit der Krise klar kommen werden, denen in “normalen Zeiten” regelmäßig vorgeworfen wird zu hohe Steuern zu erheben und ein zu starkes Sozialsystem zu haben (viele US-Amerikaner würden es sogar als “puren Sozialismus” bezeichnen, bis zu dem Zeitpunkt an dem große Krisen einsetzen. Dann fragt man sich auch dort verstärkt, wieso das reichste Land der Welt keine soziale Absicherung auf die Beine stellen kann, wie es Deutschland bereits seit Jahrzehnten gelingt – es hat eben immer alles seine Vor- und Nachteile), denn genau diese Länder können nun ihre ganze Stärke zur Wirkung kommen und entfalten lassen (Handelsblatt vom 24.04.2020: COVID-19: Coronaheld, Geizhals oder der neue Leichtsinnige? So blickt die Welt auf Deutschland). Wie immer dieser “Wettbewerb” auch ausgehen mag: Bleiben wir umsichtig, gelassen, vernünftig und solidarisch und vor allem wenn möglich zuhause, denn je mehr Menschen sich an die Regeln halten, desto eher bekommen wir den Spuk gemeinsam in den Griff. Auch wenn es noch Monate dauern wird bis ein Impfstoff zur Verfügung stehen wird, sollten wir dem Virus nicht das Vergnügen bereiten uns gesellschaftlich und wirtschaftlich selbst zu zerstören. Bleiben Sie gesund und #flattenthecurve #Coronavirus #covid19 #WirvsVirus #WirBleibenZuhause #WirSagenDanke (Corona-Warn-App der Bundesregierung). mehr lesen…
(Letzte Ergänzung: 17.09.2021) Die Umweltpolitik der Europäischen Union ist ein europäisches Politikfeld, das auf die Begrenzung der globale Erwärmung auf 2 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau sowie die Transformation der europäischen Volkswirtschaften zu einer low carbon economy zielt. Mit ihrer Klimapolitik strebt die EU zum einen an, den eigenen Ausstoß von Treibhausgasen zu vermindern (Mitigation), etwa durch das seit 2005 bestehende Emissionshandelssystem. Da eine Begrenzung des anthropogenen Klimawandels letztlich jedoch nur auf globaler Ebene zu erreichen ist, engagiert sich die EU zum anderen aber auch aktiv in den Verhandlungen im Rahmen der UN-Klimarahmenkonvention. Die EU-Klimapolitik verfolgt daneben auch das Ziel einer Begrenzung der Auswirkungen des Klimawandels (Adaptation), etwa durch Katastrophenschutzmaßnahmen in Europa oder durch die Konfliktprävention in Entwicklungsländern. mehr lesen…
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