Die Bundestagswahlen 2017

29. September 2017 | Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein |

Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017 lag bei 76,2% und hat gegenüber 2013 mit 71,5% nochmals um knapp 5% zugelegt. Die Wahlbeteiligung ist damit inzwischen zum dritten Mal in Folge gestiegen, was grundsätzlich ein sehr gutes Signal ist. Die Menschen interessieren sich mehr und mehr für Politik und merken, dass es „um etwas geht“. Parteien, die die 5%-Hürde überspringen konnten, sind:

 mehr lesen…

Nahost- und Israelisch-Palästinensischer Konflikt

09. August 2017 | Destination: | Rubric: Editorial, Allgemein |

© Oncenawhile

© Oncenawhile

Als Nahostkonflikt bezeichnet man den Konflikt um die Region Palästina, der dort zu Beginn des 20. Jahrhunderts zwischen Juden und Arabern entstand. Er führte zu acht Kriegen zwischen dem am 14. Mai 1948 gegründeten Staat Israel und einigen seiner Nachbarstaaten (israelisch-arabischer Konflikt) sowie zu zahlreichen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern (israelisch-palästinensischer Konflikt), die den Kern des Nahostkonflikts bilden. Der internationale Konflikt in der Region dauert bis heute an. Wie konnte es soweit kommen? Was ist geschehen, damit die Lage zur heutigen Situation eskalierte? Ausgangspunkt ist der seit dem Mittelalter in Europa (Geschichte der Juden) verankerte Antisemitismus. Gehen wir zurück ins Jahr 1882, als Baron Edmond James de Rothschild begann Grundstücke in Palästina zu kaufen, in den 1920er Jahren die Palestine Jewish Colonization Association gründete, die in der Jewish Colonization Association aufging und damit die Basis für die Gründung des späteren Israels schaffte. Auch wenn der Text ausgedruckt etwa 20 Seiten umfasst, so handelt es sich doch nur um eine Zusammenfassung. Die Vielzahl der eingesetzten Links macht bereits deutlich, dass es im Detail noch sehr viel mehr zu erfahren gibt.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Guten Appetit!

08. Juli 2017 | Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, UNESCO-Welterbe |

Während es in den ersten Teilen der EU-Beitragsserie eher um abstrakte, formale und manchmal etwas trockene Themen ging, wird es jetzt gemütlich. Im Café d’Europe wurden bereits die beliebtesten Backwaren in den Mitgliedstaaten vorgestellt. Hier geht es darum was alles zusammen hält und alle zusammen bringt: Speisen & Getränke. Auch hier sind die Bundesstaaten sehr vielfältig (jeweils etwa 3.000 verschiedene Sorten Brot, Käse, Wurst, Wein, Bier und eine vielfach höhere Zahl von unterschiedlichen Gerichten), aber wer weiß schon wirklich aus welchem Bundesstaat welche Speisen und Getränke stammen? Deshalb gucken wir hier einfach etwas genauer hin. Guten Appetit! :-)  mehr lesen…

Die Europäische Union: Institutionen

08. Juli 2017 | Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union |

Das politische System der Europäischen Union hebt sich von einzelstaatlichen politischen Systemen deutlich ab. Als supranationaler Zusammenschluss souveräner Staaten stellt die Europäische Union ein politisches Gebilde eigener Prägung dar, das es in dieser Form zuvor noch niemals gegeben hat. Bereits in der Entstehungsphase des europäischen Einigungsprojekts nach dem Zweiten Weltkrieg waren die bis heute fortwirkenden konzeptionellen Unterschiede zwischen den Modellen eines europäischen Bundesstaats einerseits und eines losen Staatenbunds andererseits angelegt. In diesem Spannungsfeld von Zielvorstellungen hat sich das derzeit bestehende Institutionengefüge (siehe Grafik der Bundeszentrale für politische Bildung Institutionen der Europäischen Union) herausgebildet. Die Europäische Union hat sieben Organe. Im Einzelnen sind dies:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Regionalpolitik

08. Juli 2017 | Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union |

Die Regionalpolitik der Europäischen Union verfolgt das Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union zu stärken. Dies soll mittels der Verringerung des Strukturgefälles zwischen den einzelnen Regionen sowie durch die Förderung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung geschehen. Die Regionalpolitik bildete im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2007–2013 den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts. Die Regionalpolitik wird insbesondere aus dazu eingerichteten Fonds finanziert, aus denen EU-Länder und Regionen Hilfen erhalten, die sich an den Zielen der jeweiligen Förderperioden orientieren. In der Förderperiode 2007–2013 ist erstmals jede europäische Region förderfähig, wenn auch nicht aus jedem Fonds. Folgende Fonds (oft als Gesamtes EU-Strukturfonds genannt) stehen der EU-Regionalpolitik zur Verfügung:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

08. Juli 2017 | Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union |

European External Action Service

European External Action Service

Gemeinsame Außenpolitik
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP; englisch Common Foreign and Security Policy, CFSP) bezeichnet die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist damit der wichtigste Teil des „auswärtigen Handelns der Union“, das daneben noch Bereiche wie die Entwicklungs- und Handelspolitik umfasst. Die GASP wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1993 eingerichtet. Es handelt sich dabei um eine rein intergouvernementale (zwischenstaatliche) Kooperation der Regierungen; wichtige Beschlüsse können daher grundsätzlich nur einstimmig von allen Mitgliedstaaten im Europäischen Rat oder im Rat der Europäischen Union gefasst werden. Für die Durchführung der GASP sind der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der ihm unterstellte Europäische Auswärtige Dienst sowie die diplomatischen Dienste der Mitgliedstaaten zuständig. Im EU-Vertrag sind die Grundsätze zum auswärtigen Handeln der EU und die GASP geregelt. Dabei handelt es sich um:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Wirtschafts-, Entwicklungs- und Handelspolitik

08. Juli 2017 | Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union |

Gemeinsame Wirtschaftspolitik
Der Europäische Binnenmarkt ist der gemeinsame Binnenmarkt der Bundesstaaten der Europäischen Union, der unter diesem Namen offiziell seit dem 1. Januar 1993 existiert. Heute ist der Europäische Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt. Die vier Grundfreiheiten (Warenverkehrsfreiheit, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und Freier Kapital- und Zahlungsverkehr) bilden die Grundlage des Binnenmarktes der Europäischen Union. Die Schaffung des Europäischen Binnenmarktes führte in der EU in den 1990er Jahren zu einer neuen wirtschaftlichen Dynamik, und dies in einem schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmen, da in dieser Zeit die Japan-Blase geplatzt ist, es zu einem Börsencrash in den USA kam und die osteuropäischen Länder aufgrund des Zusammenbruchs des Ostblocks in einer tiefen Rezession steckten. Damit sich sowohl der Binnenmarkt als auch der Außenhandel in einem Rahmen entwickeln kann, ist die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union in zahlreiche Felder untergliedert. Die fünf Hauptfelder sind Agrarpolitik der Europäischen Union, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Finanzmarktpolitik der Europäischen Union, Haushaltspolitik der Europäischen Union und Währungspolitik der Europäischen Union, die sich wiederum in zahlreiche weitere Themenkomplexe unterteilen lassen.  mehr lesen…

Return to Top ▲Return to Top ▲