Deutschlands freiheitliche demokratische Grundordnung

21. Oktober 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  6 Minuten

Reichstag in Berlin © Cezary Piwowarski/cc-by-sa-3.0

Reichstag in Berlin © Cezary Piwowarski/cc-by-sa-3.0

Die freiheitliche demokratische Grundordnung (oft auch freiheitlich-demokratische Grundordnung, informell abgekürzt als fdGO oder FDGO) ist ein Begriff des deutschen Grundgesetzes, der die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens beschreibt, unabhängig von seiner gegenwärtigen Ausprägung durch den Verfassungs- und den einfachen Gesetzgeber. Sie bezeichnet demnach die Kernsubstanz des geltenden Verfassungsrechts sowie die Grundprinzipien der politischen Ordnungs- und Wertvorstellungen, auf denen die liberale und rechtsstaatliche Demokratie in Deutschland beruht. Nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) sind dies die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Fischereipolitik

24. September 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  14 Minuten

© oceans-and-fisheries.ec.europa.eu

© oceans-and-fisheries.ec.europa.eu

Die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) ist ein Politikfeld der Europäischen Union. Aufgabe der Politik ist es, die Fischwirtschaft durch verschiedene Maßnahmen zu fördern, vor allem aber setzt sie Fangquoten in Bezug auf die verschiedenen Mitgliedstaaten und bestimmte Fischarten. Ökonomische Grundlage der Gemeinsamen Fischereipolitik ist die Tragik der Allmende: Fischbestände sind ein Allmendegut. Individuell rational handelnde Akteure (Fischer) versuchen, so effektiv wie möglich soviel Fisch wie möglich zu fangen. Praktisch führt dies bei technischer Entwicklung zu einem starken Rückgang der Fischbestände und zu Überkapazitäten in der Fischfangflotte, da der Aufwand, ausreichend Fisch zu fangen, bei rückgängigen Beständen immer weiter wächst und betrieben wird. Politische Grundlage war die in den 1970ern einsetzende Ausweitung nationaler Ausschließliche Wirtschaftszonen auf die 200-Meilen-Zone, die zu starken Spannungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft führte, da viele europäische Fischer so von ihren traditionellen Fischfanggebieten ausgeschlossen wurden.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Agrarpolitik

22. September 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  9 Minuten

Flag_of_Europe Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist ein Politikbereich der Europäischen Union. Sie definiert Regeln für die Landwirtschaft in den Ländern der Europäischen Union. Mit rund 40 Prozent des Gesamtbudgets der EU stellt die GAP den zweitgrößten Haushaltsposten der Gemeinschaft dar. Die GAP gehört auch zu den ältesten Politikfeldern der EU: die sechs Gründungsmitglieder der Europäischen Gemeinschaften einigten sich schon bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 auf die Vergemeinschaftung der Landwirtschaftspolitik. Sie trat 1962 in Kraft.  mehr lesen…

Die Europäische Union: European Sky Shield Initiative

12. September 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  6 Minuten

Flag_of_Europe Die European Sky Shield Initiative (ESSI), auch European Skyshield Initiative geschrieben, ist ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems. Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine gestartet. Sie wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende August 2022 angekündigt. Der derzeit bestehende Schutzschirm Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence ist im Wesentlichen auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet. Er soll beispielsweise Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen. ESSI ist Teil der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und als solche für die NATO ergänzend und entlastend konzipiert.  mehr lesen…

Europäische Politische Gemeinschaft (EPG)

3. Juni 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  7 Minuten

European Political Community © EPCMoldova

European Political Community © EPCMoldova

Die von Emmanuel Macron am 9. Mai 2022 vorgeschlagene Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) (französisch: Communauté politique européenne (CPE); englisch: European Political Community (EPC)) soll eine neue europäische, zwischenstaatliche Organisation aus 47 europäischen und vorderasiatischen Staaten sein, um in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammenzuarbeiten. Das EPG-Gründungstreffen fand am 6. Oktober 2022 in der tschechischen Hauptstadt Prag statt.  mehr lesen…

ASEAN, Verband Südostasiatischer Nationen

22. Januar 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  10 Minuten

Flag_of_ASEAN Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN (von englisch: Association of Southeast Asian Nations), ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Europäische Nachbarschaftspolitik

8. Januar 2023 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  11 Minuten

Flag_of_Europe Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ist ein Programm der Europäischen Union (EU), das am 12. Mai 2004 von der EU-Kommission als Strategiepapier vorgelegt wurde. Strategisches Ziel der ENP ist es, einen “Ring stabiler, befreundeter Staaten” um die EU herum zu etablieren, wobei die Staaten der EFTA nicht dazugehören. Ergänzend zur Europäischen Nachbarschaftspolitik sind 2008 die Union für das Mittelmeer und 2009 die Östliche Partnerschaft gegründet worden.  mehr lesen…

Die Europäische Union und die Europäische Politische Gemeinschaft

9. Oktober 2022 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  6 Minuten

Flag of Europe

Flag of Europe

Die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron am 9. Mai 2022 vorgeschlagene Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) (französisch: Communauté politique européenne, CPE; englisch: European Political Community, EPC) ist eine neue europäische, zwischenstaatliche Organisation aus 44 europäischen und vorderasiatischen Nationen, um in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammenzuarbeiten. Das EPG-Gründungstreffen fand am 6. Oktober 2022 in der tschechischen Hauptstadt Prag statt.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Europatag

8. Mai 2022 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Editorial, EU-Beitragsserie, Europäische Union Lesedauer:  8 Minuten

Europe Day 2009 in Strasbourg © flickr.com - Francois Schnell/cc-by-2.0

Europe Day 2009 in Strasbourg © flickr.com – Francois Schnell/cc-by-2.0

Als Europatag werden zwei Tage im Jahr bezeichnet, an denen ein Feiertag für die Europäische Einigung begangen wird: Der 5. Mai erinnert an die Gründung des Europarates 1949, während man am 9. Mai der Schuman-Erklärung von 1950 und damit den Ursprüngen der Europäischen Union gedenkt. Im deutschsprachigen Raum wird bisweilen auch der 8. Mai (Ende des Zweiten Weltkriegs) als Feiertag für Europa vorgeschlagen bzw. erwähnt. Die Gründung des Europarates erfolgte durch die Unterzeichnung seiner Satzung am 5. Mai 1949 in London.  mehr lesen…

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