Die Europäische Union: Europatag

8. Mai 2022 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein Lesedauer:  8 Minuten

Europe Day 2009 in Strasbourg © flickr.com - Francois Schnell/cc-by-2.0

Europe Day 2009 in Strasbourg © flickr.com – Francois Schnell/cc-by-2.0

Als Europatag werden zwei Tage im Jahr bezeichnet, an denen ein Feiertag für die Europäische Einigung begangen wird: Der 5. Mai erinnert an die Gründung des Europarates 1949, während man am 9. Mai der Schuman-Erklärung von 1950 und damit den Ursprüngen der Europäischen Union gedenkt. Im deutschsprachigen Raum wird bisweilen auch der 8. Mai (Ende des Zweiten Weltkriegs) als Feiertag für Europa vorgeschlagen bzw. erwähnt. Die Gründung des Europarates erfolgte durch die Unterzeichnung seiner Satzung am 5. Mai 1949 in London.  mehr lesen…

Wladimir Putin, Hände weg von der Ukraine! 🇺🇦 #StandWithUkraine #StopPutinNOW #StopRussia

26. Februar 2022 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein Lesedauer:  519 Minuten

© BBC

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(letzte Ergänzung: 07.06.2022) Krieg in der Ukraine seit 2014, Annexion der Krim 2014, Russischer Überfall auf die Ukraine 2022, Kaukasuskrieg 2008 (Südossetien, Abchasien), Transnistrien-Konflikt, Russischer Militäreinsatz in Syrien und Bergkarabachkonflikt. Vor dem Hintergrund der Wortmeldungen einiger, insbesondere westlicher, Einfaltspinsel noch dies:

Es gibt genau zwei Optionen: Wenn Putin den Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Ukraine einstellt und seine Söldner vollständig aus der Ukraine abzieht gibt es Frieden. Wenn die Ukrainer:innen ihren Widerstand gegen Putins Angriffs- und Vernichtungskrieg einstellen würden, würde es keine Ukraine mehr geben. Alles was heute aus Russland kommend nicht in der Ukraine gestoppt und zurückgedrängt wird, kann übermorgen vor Warschau stehen. Es ist also in größtem Sicherheitsinteresse der EU und der NATO die Ukraine maximal zu unterstützen, statt nur daneben zu stehen und damit sein eigenes Schicksal zu besiegeln.

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Bundestagswahl 2021

26. September 2021 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein Lesedauer:  80 Minuten

© bundestag.de

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(Letzte Ergänzung: 03.04.2022) Nachdem Bundeskanzlerin Doktor Angela Merkel nach 16 Jahren ihren freiwilligen Rückzug vom Amt angekündigt hat und das bei Zustimmungswerten, die sich andere Regierungschefs bestenfalls wünschen dürfen, hat die CDU mit einem Rückgang der Stimmen von 9% gegenüber der Bundestagswahl 2017 einen herben Rückschlag erlitten. Der Kanzlerkandidat Armin Laschet hat damit das schlechteste Wahlergebnis der Partei aller Zeiten eingefahren und das hat er auch sich selbst zu verdanken. Nach den vielen Jahren in Regierungsverantwortung, wäre es für die CDU aber sicher nicht schlecht eine Weile nicht in dieser Funktion zu wirken, sondern statt dessen Opposition zu sein, um sich neu zu ordnen und Verkrustungen und offensichtlicher Vetternwirtschaft entgegen zu wirken.  mehr lesen…

20. Jahrestag der Terroranschläge am 11. September 2001

11. September 2021 | Author/Destination: | Rubric: Allgemein, Museen, Ausstellungen, New York City Lesedauer:  36 Minuten

© 9/11 Memorial and Museum

© 9/11 Memorial and Museum

Die Terroranschläge am 11. September 2001 (kurz 11. September oder englisch 9/11) waren vier koordinierte Flugzeugentführungen mit nachfolgenden Selbstmordattentaten auf symbolkräftige zivile und militärische Gebäude in den Vereinigten Staaten von Amerika. Gemäß Erkenntnissen amerikanischer Sicherheitsbehörden wurden die Anschläge vom islamistischen Terrornetzwerk Al-Qaida unter der Führung von Osama bin Laden geplant und von 19 seiner Mitglieder verübt, darunter 15 Staatsangehörige Saudi-Arabiens.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Östliche Partnerschaft

31. August 2021 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein Lesedauer:  15 Minuten

Die Östliche Partnerschaft (englisch: Eastern Partnership) ist ein Teilprojekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). “Das Hauptziel der Östlichen Partnerschaft besteht darin, die notwendigen Voraussetzungen für die Beschleunigung der politischen Assoziierung und der weiteren wirtschaftlichen Integration zwischen der Europäischen Union und interessierten Partnerländern zu schaffen.” Mit den sechs postsowjetischen Staaten Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland wurden entsprechende Abkommen geschlossen. Die Partnerschaft wurde auf Anregung des polnischen Außenministers Radosław Sikorski mit schwedischer Unterstützung am 26. Mai 2008 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel vorgestellt und auf dem Europäischen Rat im Dezember 2008 beschlossen. Der Gründungsgipfel fand am 7. Mai 2009 in Prag statt.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Vorsitz im Rat der Europäischen Union

1. Juli 2020 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein Lesedauer:  51 Minuten

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, kurz als EU-Ratspräsidentschaft oder auch Ratspräsidentschaft bezeichnet, rotiert gemäß Art. 16 Abs. 9 EU-Vertrag nach einem gleichberechtigten Turnus zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft zwischen den EU-Mitgliedsländern gemäß einer festgelegten Reihenfolge. Das Verfahren kann vom Europäischen Rat gemäß Art. 236 lit. b) AEU-Vertrag einstimmig geändert werden.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Corona-Pandemie

30. März 2020 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein Lesedauer:  1016 Minuten

(Letzte Ergänzung: 03.06.2022) Während der kommenden Monate wird die Welt nun nicht nur erleben wie die einzelnen Staaten mit der weltweiten Corona-Pandemie umgehen werden, sondern auch wie die Regierungen die Folgen abfangen können oder auch nicht. In Echtzeit kann beobachtet werden wie auf eine echte und weltweite Krise reagiert wird, wer Vorsorge getroffen und Rücklagen gebildet oder nur geschwafelt hat. Schon die Arbeitslosenzahlen und die Zahl der Insolvenzen in den ersten Wochen wird darüber ausreichende Auskunft geben und damit auch eine Antwort darauf geben, welche Gesellschafts- und Staatssysteme auch in Krisen tragfähig sind und ihre Schwächsten mitnehmen, statt sie zurücklassen zu müssen, weil man sie nicht mitnehmen kann. Es kann wohl davon ausgegangen werden, dass die Länder am besten mit der Krise klar kommen werden, denen in “normalen Zeiten” regelmäßig vorgeworfen wird zu hohe Steuern zu erheben und ein zu starkes Sozialsystem zu haben (viele US-Amerikaner würden es sogar als “puren Sozialismus” bezeichnen, bis zu dem Zeitpunkt an dem große Krisen einsetzen. Dann fragt man sich auch dort verstärkt, wieso das reichste Land der Welt keine soziale Absicherung auf die Beine stellen kann, wie es Deutschland bereits seit Jahrzehnten gelingt – es hat eben immer alles seine Vor- und Nachteile), denn genau diese Länder können nun ihre ganze Stärke zur Wirkung kommen und entfalten lassen (Handelsblatt vom 24.04.2020: COVID-19: Coronaheld, Geizhals oder der neue Leichtsinnige? So blickt die Welt auf Deutschland). Wie immer dieser “Wettbewerb” auch ausgehen mag: Bleiben wir umsichtig, gelassen, vernünftig und solidarisch und vor allem wenn möglich zuhause, denn je mehr Menschen sich an die Regeln halten, desto eher bekommen wir den Spuk gemeinsam in den Griff. Auch wenn es noch Monate dauern wird bis ein Impfstoff zur Verfügung stehen wird, sollten wir dem Virus nicht das Vergnügen bereiten uns gesellschaftlich und wirtschaftlich selbst zu zerstören. Bleiben Sie gesund und #flattenthecurve #Coronavirus #covid19 #WirvsVirus #WirBleibenZuhause #WirSagenDanke (Corona-Warn-App der Bundesregierung).  mehr lesen…

Die Europäische Union: Klimapolitik

2. Februar 2020 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Umwelt, Europäische Union, Allgemein Lesedauer:  344 Minuten

Flag of Europe (Letzte Ergänzung: 08.06.2022) Die Umweltpolitik der Europäischen Union ist ein europäisches Politikfeld, das auf die Begrenzung der globale Erwärmung auf 2 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau sowie die Transformation der europäischen Volkswirtschaften zu einer low carbon economy zielt. Mit ihrer Klimapolitik strebt die EU zum einen an, den eigenen Ausstoß von Treibhausgasen zu vermindern (Mitigation), etwa durch das seit 2005 bestehende Emissionshandelssystem. Da eine Begrenzung des anthropogenen Klimawandels letztlich jedoch nur auf globaler Ebene zu erreichen ist, engagiert sich die EU zum anderen aber auch aktiv in den Verhandlungen im Rahmen der UN-Klimarahmenkonvention. Die EU-Klimapolitik verfolgt daneben auch das Ziel einer Begrenzung der Auswirkungen des Klimawandels (Adaptation), etwa durch Katastrophenschutzmaßnahmen in Europa oder durch die Konfliktprävention in Entwicklungsländern.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Zuwanderungsdebatte, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus

2. Februar 2020 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein Lesedauer:  1802 Minuten

Flag of Europe (Letzte Ergänzung: 07.06.2022) Es ist eigentlich unglaublich: Die Mauer ist gefallen, erfreulicherweise die Sowjetunion an sich selbst gescheitert, wodurch der größte Teil des Ostblocks seine Freiheit gewonnen hat. Es gab große Hoffnungen für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Gerade in der EU-Osterweiterung, die Freiheit nur aus dem Geschichtsunterricht kannte, war die Hoffnung auf Freiheit und Demokratie riesig. Umso erstaunlicher ist es, dass sich Bevölkerungsteile dieser Länder erneut von nationalistischen Demagogen verführen lassen haben. Aus Richtung Osten färbte dieser nationalistische Unsinn schließlich bis zum ehemals zum Ostblock gehörenden Ostdeutschland ab. Wohin die Reise schließlich führen wird bleibt zunächst offen. Erfreulich wird sie zunächst sicher nicht werden. Dieser Blog kann insgesamt als “Gegenmedizin” verstanden werden, zumal deutlich wird, dass es “den besten und schönsten Platz in der Welt” zwar individuell geben kann, es aber tatsächlich eine sehr große Anzahl von “besten und schönsten Platz in der Welt” gibt. Man kann sich dazu die Zunge fusselig reden oder einfach sehr viele Fotos und Filme für sich selbst sprechen lassen. Um klar zu machen, dass es sich bei Hass und Extremismus um alles andere als die Norm handelt, sondern im Gegenteil Abnormitäten sind, ist dieser Beitrag entstanden, der auf der einen Seite verschiedenste Formen von Abnormitäten bündelt und so auf der anderen Seite von der Normalität der übrigen Blogeinträge abtrennt. Die sich dramatisch anhäufenden “Einzelfälle”, die offensichtlich keine sind, waren ebenfalls Anlass genug, um den Mythos vom “Lone Wolf” (Einzeltäter) zu entkräften. Viel mehr handelt es sich um gesamtgesellschaftliches Versagen. Hinter den Tätern stehen ganze Netzwerke, oft genug in sogenannten “sozialen Medien”, die allerdings oft alles andere als das sind.  mehr lesen…

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