Die Europäische Union: Gute Reise!

10. November 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein, UNESCO-Welterbe

Nach der Theorie kommt nun die Praxis. In den vergangenen Beiträgen ging es um die EU als solche, deren unterschiedlichen politischen Felder und Institutionen und kulinarische Aspekte. In diesem Beitrag geht es darum die EU und deren Bundesstaaten hautnah zu erleben. Die EU unterstützt dies unter anderem durch den jährlich vergebenen Titel Kulturhauptstadt Europas. Der Titel schafft Schaufenster in das kulturelle und gesellschaftliche Leben der jeweiligen Stadt/Region, aber auch des gesamten Bundesstaates, aber keine Regel ohne Ausnahme: Im Jahr 2000 war mit Reykjavík auf Island die erste Stadt vertreten, deren Land der EFTA und nicht der EU angehört und im Jahr 2010 war mit Istanbul in der Türkei die erste Stadt vertreten, die in einem Beitrittskandidaten der Europäischen Union liegt. Hinzu kommen Kulturrouten in den einzelnen Bundesstaaten und die Kulturwege des Europarats. Laut Weltwirtschaftsforum sind 5 der TOP10-Destinationen der Welt EU-Bundesstaaten. Diese sind Spanien (1), Frankreich (2), Deutschland (3), Vereinigtes Königreich (5) und Italien (8). Die Weltorganisation für Tourismus (UNWTO) sieht ebenfalls 5 der TOP10-Destinationen der Welt in der EU, allerdings mit einer anderen Reihenfolge: Frankreich (1), Spanien (3), Italien (5), Deutschland (7) und Vereinigtes Königreich (9). Auch deshalb machen wir heute eine kleine Rundfahrt durch die Bundesstaaten, die vielleicht auch Ihnen die ein oder andere Reiseidee in den Kopf setzt. Viel Vergnügen! :-)  mehr lesen…

Die Europäische Union: Quo vadis?

02. Oktober 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein

Das Beste vorweg: Die Eurozone hat heute bei ihren Bürgerinnen und Bürgern größere Zustimmungswerte als in den vergangenen 35 Jahren. Das ist nicht irgend ein beliebiger Indikator, sondern eine solide Basis und ein Arbeitsauftrag, der aber bisher nur in Teilen angenommen wurde, um ambitionierte, längst überfällige Reformen und die erforderliche Neuausrichtung der EU auch tatsächlich anzugehen. Ein nett geschriebenes Weißbuch der Europäischen Kommission, in denen mögliche Szenarien bis 2025 dargestellt werden, reicht dafür nicht aus. Es bedarf einer “EU Vision 2030” mit konkreten Fahrplänen und klar gesetzten Teilzielen, die ständig fortgeschrieben werden, zumal sich aus laufenden Prozessen immer auch weitere und neue Teilziele ergeben, an denen sich alle gleichermaßen orientieren wie beteiligen können oder wie es im Marketing-Deutsch heißt: “Europa braucht eine gemeinsame Zukunft und Story!” Diese hier ist ein bisschen länger und eine Zusammenfassung der aktuellen Herausforderungen, Chancen und Möglichkeiten und schreibt dabei den Beitrag Die Europäische Union: Fluch oder Segen? Vergangenheit oder Zukunft? fort.  mehr lesen…

Transatlantische Beziehungen

02. Juni 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein

Atlantic Ocean © NOAA - www.ngdc.noaa.gov

Atlantic Ocean © NOAA – www.ngdc.noaa.gov

Transatlantisch bedeutet ursprünglich jenseits des Atlantiks gelegen, oder überseeisch im Sinne des Verhältnisses Europa und Afrika zu Nord- und Südamerika. Durch die politische Entwicklung seit etwa 1850 hat sich der Begriff im Sprachgebrauch auf die Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika (speziell zu den USA) verdichtet, während gleichzeitig die Unabhängigkeitsbewegungen in Mittel- und Südamerika die Bindungen der früheren Kolonien zum spanischen Mutterland eher gelockert haben. Erst in den letzten Jahren ist hier – gefördert durch König Juan Carlos – ein gegenläufiger Trend festzustellen. In der Mehrzahl der Begriffe, die das Wort transatlantisch enthalten, ist daher eine spezielle Bindung (oder auch eine gesuchte Distanz) zwischen den USA (Geschichte der Vereinigten Staaten, Kunst in den Vereinigten Staaten, Politisches System der Vereinigten Staaten und Wirtschaft der Vereinigten Staaten) und Europa (Europäischer Kulturraum, Geschichte Europas, Politisches System der Europäischen Union und Wirtschaft der Europäischen Union) gemeint. Auch dieser Beitrag bezieht sich auf die Beziehungen zwischen der EU und den USA.  mehr lesen…

Die Europäische Union: Der Haushalt

06. Mai 2018 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Jetzt geht es also wieder zur Sache: Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger hat den Entwurf des neuen EU-Haushalts vorgestellt und bekanntlich endet bei Geld die Freundschaft. Das ist zwischen den EU-Bundestaaten nicht anders als zwischen Firmen und Privatpersonen. Allerdings geht es hier nicht nur um einen Jahresplan, sondern um einen Fünfjahresplan, dieses Mal zudem mit deutlich geänderten Vorzeichen zu den Vorgängerplänen, sodass sich die Verhandlungen bis zur einstimmigen Beschlussfindung gefühlt unendlich lange ziehen dürften.  mehr lesen…

Die Bundestagswahlen 2017

29. September 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein

Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017 lag bei 76,2% und hat gegenüber 2013 mit 71,5% nochmals um knapp 5% zugelegt. Die Wahlbeteiligung ist damit inzwischen zum dritten Mal in Folge gestiegen, was grundsätzlich ein sehr gutes Signal ist. Die Menschen interessieren sich mehr und mehr für Politik und merken, dass es “um etwas geht”. Parteien, die die 5%-Hürde überspringen konnten, sind:

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Die Europäische Union: Guten Appetit!

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union, Allgemein, UNESCO-Welterbe

Während es in den ersten Teilen der EU-Beitragsserie eher um abstrakte, formale und manchmal etwas trockene Themen ging, wird es jetzt gemütlich. Im Café d’Europe wurden bereits die beliebtesten Backwaren in den Mitgliedstaaten vorgestellt. Hier geht es darum was alles zusammen hält und alle zusammen bringt: Speisen & Getränke. Auch hier sind die Bundesstaaten sehr vielfältig (jeweils etwa 3.000 verschiedene Sorten Brot, Käse, Wurst, Wein, Bier und eine vielfach höhere Zahl von unterschiedlichen Gerichten), aber wer weiß schon wirklich aus welchem Bundesstaat welche Speisen und Getränke stammen? Deshalb gucken wir hier einfach etwas genauer hin. Guten Appetit! :-)  mehr lesen…

Die Europäische Union: Institutionen

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Das politische System der Europäischen Union hebt sich von einzelstaatlichen politischen Systemen deutlich ab. Als supranationaler Zusammenschluss souveräner Staaten stellt die Europäische Union ein politisches Gebilde eigener Prägung dar, das es in dieser Form zuvor noch niemals gegeben hat. Bereits in der Entstehungsphase des europäischen Einigungsprojekts nach dem Zweiten Weltkrieg waren die bis heute fortwirkenden konzeptionellen Unterschiede zwischen den Modellen eines europäischen Bundesstaats einerseits und eines losen Staatenbunds andererseits angelegt. In diesem Spannungsfeld von Zielvorstellungen hat sich das derzeit bestehende Institutionengefüge (siehe Grafik der Bundeszentrale für politische Bildung Institutionen der Europäischen Union) herausgebildet. Die Europäische Union hat sieben Organe. Im Einzelnen sind dies:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Regionalpolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

Die Regionalpolitik der Europäischen Union verfolgt das Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union zu stärken (Europa der Regionen und Europäischer Ausschuss der Regionen). Dies soll mittels der Verringerung des Strukturgefälles zwischen den einzelnen Regionen sowie durch die Förderung einer ausgewogenen räumlichen Entwicklung geschehen. Die Regionalpolitik bildete im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2007–2013 den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts. Die Regionalpolitik wird insbesondere aus dazu eingerichteten Fonds finanziert, aus denen EU-Länder und Regionen Hilfen erhalten, die sich an den Zielen der jeweiligen Förderperioden orientieren. In der Förderperiode 2007–2013 ist erstmals jede europäische Region förderfähig, wenn auch nicht aus jedem Fonds. Folgende Fonds (oft als Gesamtes EU-Strukturfonds genannt) stehen der EU-Regionalpolitik zur Verfügung:  mehr lesen…

Die Europäische Union: Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

08. Juli 2017 | Author/Destination: | Rubric: Editorial, Europäische Union

European External Action Service

European External Action Service

Gemeinsame Außenpolitik
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP; englisch Common Foreign and Security Policy, CFSP) bezeichnet die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist damit der wichtigste Teil des “auswärtigen Handelns der Union”, das daneben noch Bereiche wie die Entwicklungs- und Handelspolitik umfasst. Die GASP wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1993 eingerichtet. Es handelt sich dabei um eine rein intergouvernementale (zwischenstaatliche) Kooperation der Regierungen; wichtige Beschlüsse können daher grundsätzlich nur einstimmig von allen Mitgliedstaaten im Europäischen Rat oder im Rat der Europäischen Union gefasst werden. Für die Durchführung der GASP sind der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der ihm unterstellte Europäische Auswärtige Dienst sowie die diplomatischen Dienste der Mitgliedstaaten zuständig. Im EU-Vertrag sind die Grundsätze zum auswärtigen Handeln der EU und die GASP geregelt. Dabei handelt es sich um:  mehr lesen…

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